Nideggen sieht sich beim Zweckverband als Verlierer

Von: bugi
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Nideggen. Im Streit um den Beitritt der Stadt Nideggen zum Förderschulzweckverband haben sich auch nach der Sitzung des Hauptausschusses in Nideggen die Fronten nicht entspannt. „Die Frage, welche Kosten auf uns zukommen, konnten nicht abschließend geklärt werden“, erklärte nach der Sitzung Bürgermeisterin Margit Göckemeyer.

Und das, obwohl eigens Landrat Wolfgang Spelthahn nach Nideggen gekommen war, um den Ausschuss von der Notwendigkeit eines Beitritts zu überzeugen. Nach einer aktuellen Berechnung müsste die Kommune jährlich derzeit 170.000 Euro Euro ausgeben, würde sie dem Zweckverband beitreten. Das wären 30.000 Euro mehr, als man derzeit via Kreisumlage bezahlt. „Wie immer gibt es bei solchen Zusammenschlüssen Gewinner und Verlierer. Wir zählen zu den Verlierern“, so Göckemeyer. Bei einer Kommune, die eh schon an allen Ecken Geld sparen muss, „sind Mehrausgaben letztlich nur durch Steuererhöhungen realisierbar“, sagte Göckemeyer.

Umso mehr stelle sich die Kernfrage, wie sinnvoll ein Beitritt zu dem Zweckverband sei. „Zumal die Förderschulen schon jetzt ums Überleben kämpfen und die Zahl der Schüler mit dem Fortschreiten der Inklusion noch weiter abnehmen wird“, ahnt Göckemeyer, dass die Kosten für den Zweckverband weiter steigen könnten. Die Alternative: Nideggen könnte mit dem Zweckverband eine Vereinbarung zur Beschulung der Kinder abschließen und müsste so auch nur für diese Kinder den entsprechenden Beitrag bezahlen.

Denn noch etwas anderes irritiert die Nideggener: Mit den neuesten Zahlen aus dem Kreishaushalt ist Nideggens Kämmerer auf 300.000 Euro gestoßen, die der Zweckverband als Eigenkapital erwirtschaften will. Die Frage, wofür dieses Geld dienen soll, konnte auch Landrat Wolfgang Spelthahn nicht auf Anhieb beantworten. Das soll nun am Montag in einem Gespräch zwischen Dederichs und dem Kreiskämmerer erfolgen.

Bis zur Ratssitzung am 23. Juni soll versucht werden, vom Kreis die fehlenden Kostenangaben zu erhalten und auch die Frage zu klären, ob der Zweckverband Nideggen ohne Beitritt eine Beschulung der Kinder verweigern kann. Göckemeyer: „Ich befürchte, dass nicht alles abschließend geklärt werden kann. Dann bleibt die politische Frage: Gehen wir das Risiko ein, oder nicht?“

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