Neue Chancen eröffnen, die Zukunft gestalten

Von: Jörg Abels
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Kreis Düren. Die schwarz-gelbe Koalition auf Kreisebene steht. In einem zehnseitigen Vertrag haben CDU und FDP am Donnerstag unter dem Motto „Bewährtes fortsetzen, neue Chancen eröffnen und die Zukunft gestalten” die Grundlagen ihrer Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren festgezurrt.

„Während andere noch in Sondierungen stecken, ist bei uns bereits alles unter Dach und Fach”, verwies CDU-Chef Karl Schavier auf sieben harmonische Gesprächsrunden mit den Liberalen, die schon in den letzten zehn Jahren nahezu alle Entscheidungen der CDU unterstützt haben.

Auch wenn beide Seiten betonten, dass Sachthemen im Mittelpunkt standen, sticht eine Personalie ins Auge. Der Verlust der absoluten Mehrheit kostet der CDU in Person von Helga Conzen den Posten der ersten stellvertretenden Landrätin. Dieses lukrative Ehrenamt geht an die FDP, an wen genau wollten Fraktionschef Rudi Frischmuth und der Kreisvorsitzende Helmut Jansen noch nicht verraten.

Festgezurrt wurde auch die Größe der Ausschüsse, die von 17 auf 20 Mitglieder erweitert werden, damit alle Fraktionen stimmberechtigt mitwirken können. Einzig im Kreisausschuss bleibt mit 17 Mitgliedern alles beim Alten.

Auch wenn die Koalitionsvereinbarung getragen wird von der Erkenntnis, dass der Finanzstatus der Kommunen äußerst angespannt ist und deshalb „höchste Ausgabendisziplin” vonnöten ist, wie es Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) formulierte, setzt das Papier Akzente, die schon im angestrebten Doppelhaushalt 2010/2011 zum Tragen kommen sollen. „Im Mittelpunkt steht der Mensch von der Wiege bis ins hohe Alter”, erläuterte Spelthahn.

Ein Schwerpunkt liegt im Bereich Bildung/Ausbildung. Das kostenlose zweite Kindergartenjahr soll 2010 kommen, die komplette Abschaffung der Elternbeiträge bis zum Ende der Wahlperiode; auch wenn damit die Kluft zur klammen Stadt Düren größer wird. Bis 2014 soll es in jeder Kommune auch mindestens eine Kita mit einer integrativen Gruppe geben. Die Betreuungsangebote für unter Dreijährige sollen ebenso ausgebaut werden wie der schulpsychologische Dienst und die Schulsozialarbeit. Prävention statt teurer Nachsorge lautet die Devise.

Mindestens ebenso wichtig ist Schwarz-Gelb der Bereich Wirtschaft und Arbeit. Die Koalition will sich für einen dauerhaften Fortbestand der „erfolgreich bei der Vermittlung Langzeitarbeitsloser arbeitenden” Jobcom einsetzen und die Strukturen der Wirtschaftsförderung optimieren, um insbesondere für den Mittelstand gute Rahmenbedingungen zu schaffen.

Neben einem klaren Bekenntnis zum Energiestandort Kreis Düren und zur Indeland GmbH, die die Nachfolgelandschaft des Tagebaus Inden mitgestalten soll, steht die Unterstützung von Existenzgründungen aus dem Forschungsstandort Jülich heraus ganz oben auf der Agenda. Gleiches gilt für Ausbau und Förderung des Tourismus und die Erstellung eines Masterplans Verkehr für alle Verkehrsmittel.

Gedacht ist unter anderem an ein flächendeckendes Radwegenetz und den Lückenschluss der Bahnlinien Linnich-Baal und Düren-Euskirchen, „auch wenn die Vorbereitungen im Extremfall aus eigener Kraft vorangetrieben werden müssen”, betonte Spelthahn. In anderen Bereichen bleibt der Koalitionsvertrag weniger konkret. Weitere Details, sind sich CDU und FDP einig, sollen in den Ausschüssen erarbeitet werden.
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