Merzenich - Merzenich auf dem Weg in den Nothaushalt?

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Merzenich auf dem Weg in den Nothaushalt?

Von: Tobias Röber
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Merzenich. „Für die Zukunft sehe ich schwarz.” So fiel das Fazit von Merzenichs Bürgermeister Peter Harzheim aus, als er am Donnerstag bei der Ratssitzung seine Haushaltsrede verlas.

Nach dem Haushaltsentwurf ist die Gemeinde Merzenich bereits in diesem Jahr gezwungen, auf die Ausgleichsrücklage zurückzugreifen, um das zu erwartende Defizit in Höhe von rund 950.000 Euro auszugleichen.

Nach einigen unerwarteten Finanzspritzen in der Vergangenheit kämpft Merzenich nun unter anderem mit dem Wegfall der Schlüsselzuweisungen, die im vergangenen Jahr noch 2,5 Millionen Euro ausmachten. Die Gemeinde gibt im laufenden Jahr deutlich weniger Geld aus.

Einige Beispiele: Der Bauhof (und damit vor allem im Winter der Bürger) freut sich über ein Schneeschild, eine Frontkehrmaschine und eine Streuvorrichtung für insgesamt 11.900 Euro. 50.000 Euro fließen in Straßen, Wege und Plätze der Gemeinde, und für die Friedhöfe sind ein Pritschenwagen für 20.000 Euro und ein Aufsitzmäher für 5000 Euro geplant. Verzögerungen gibt es noch, da der Unimog noch nicht verkauft ist. Die Gemeinde hofft auf einen Erlös von 15.000 Euro, bislang ist lediglich die Hälfte von einem Interessenten geboten. Das Geld soll dann reinvestiert werden.

Peter Harzheim blickte auch gleich noch weiter in die Zukunft. So stünden in den Jahren 2012 und 2013 Defizite von 2,1 beziehungsweise einer Million Euro zu Buche, die dann ebenfalls die Ausgleichsrücklage belasteten. Diese stünde jedoch Ende 2013 bei null Euro. 2013 müssen demnach sogar rund 700.000 Euro aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden. Das Eigenkapital sinke von 26.270.000 auf nur noch 23 Millionen Euro.

Keine Gebührenerhöhungen

Laut Harzheim wird es 2015 noch dramatischer. Werde in den ersten Jahren der festgelegte Schwellenwert von fünf Prozent bei der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage noch nicht erreicht, falle diese Grenze 2015, und die Gemeinde Merzenich rutsche ins Haushaltssicherungskonzept beziehungsweise in den Nothaushalt ab.

Gebührenerhöhungen für Abfall, Abwasser und Bestattungswesen sind auch für 2011 nicht vorgesehen, dennoch müsse man die Einnahmen steigern.

Harzheim gab den Ratsmitgliedern für ihre Haushaltsberatungen daher noch eines mit auf den Weg: In seiner Haushaltsrede 2007 hatte der Bürgermeister gebeten, über Steueranhebungen nachzudenken, was damals vehement abgelehnt worden sei. Nun rechnete er vor, dass die Steueranhebungen rund 880.000 Euro in den vergangenen vier Jahren in die Gemeindekasse gespült hätten. Daher appellierte er: „Wir müssen dringend unsere Einnahmesituation verändern, um unser Gemeinwesen insgesamt heil durch diese schwierige wirtschaftliche Lage zu bringen.”
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