Düren - Mehr Kontrolle der Beteiligungen?

Mehr Kontrolle der Beteiligungen?

Von: ja
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Düren. Werden die städtischen Beteiligungen (zum Beispiel Bauverein, Sparkasse, Krankenhaus) nicht ordnungsgemäß vom Stadtrat kontrolliert? Das zumindest behauptet der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Essler.

Der Beteiligungsbereich führe ein stiefmütterliches Dasein ohne Controlling und mache was er wolle, ohne wirksame Kontrolle durch den Rat.

Essler kritisiert, dass der Stadtrat in Gänze nicht hinreichend von den städtischen Vertretern in den jeweiligen Gremien informiert werde und damit ebenso gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen werde wie bei der Gestaltung der Satzungen der Beteiligungsgesellschaften.

Die AfD-Fraktion hat daher beantragt, dass der Stadtrat nach dem Vorbild anderer Städte in NRW eine sogenannte Beteiligungsrichtlinie verabschiedet.

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