Landrat relativiert die Einnahmeverbesserung

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Kreis Düren. „Der Kreis Düren belastet seine Kommunen nicht mit unnötigen Umlagezahlungen“, kommentiert Landrat Wolfgang Spelthahn den Bericht über das Ansinnen von Niederziers Bürgermeister Hermann Heuser, der unter anderem aus einer RWE-Gewerbesteuernachzahlung geschlussfolgert hatte, der Kreis könne in der Folge die Kreisumlage um drei Prozentpunkte senken.

In der Argumentation werde ausgeblendet, dass sich Mehreinnahmen im Kreishaushalt an anderer Stelle negativ bemerkbar machen – etwa in Form geringerer Schlüsselzuweisungen und Mehrausgaben für den Landschaftsverband. Berücksichtige man allein diese Faktoren, schrumpfe die behauptete Einnahmeverbesserung des Kreises von 12,5 auf 3,5 Millionen Euro. Bei der Berechnung der 12,5 Millionen Euro habe man in Niederzier zudem unterstellt, dass der Kreistag den noch zu beschließenden Hebesatz für die Umlage 2016 unverändert lasse. „In den Aussagen aus Niederzier stecken viele Fragezeichen. Der Kreis ist ein fairer Partner der Kommunen. Im Sinne der Sachlichkeit sollten wir abwarten, bis der Entwurf des Kreishaushalts 2016 vorliegt. Dann sehen wir klarer.“

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