Düren - Krischer widerspricht Rachel bei Ostumgehung Düren

Krischer widerspricht Rachel bei Ostumgehung Düren

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Düren. „Es steht schlecht um die Finanzierung der B 56n. Anders kann man Aussage von Thomas Rachel nicht interpretieren, mit der er die Tatsache, dass die Ostumgehung Düren im Investitionsrahmenplan von Herrn Raumsauer auftaucht, auch noch als Erfolg zu verkaufen sucht”, reagiert der Grüne-Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer auf die jüngste Nachricht aus Berlin.

„Dieser Investitionsrahmenplan ist eine „Wünsch-dir-was-Liste” der Bundesregierung. Schon heute ist klar, dass die von der Bundesregierung bis 2015 bereit gestellten Mittel nicht einmal ausreichen werden, um die jetzt bereits im Bau befindlichen Projekt zu Ende zu bauen. Für neue Maßnahmen - und das ist die B 56n - fehlt schlicht das Geld.”

Damit steht für Olivere Krischer fest: „Die B 56n kommt frühestens nach 2015, eher Jahre später oder auch nie.” Auch der Bund müsse immer mehr Geld für die Unterhaltung des Straßennetzes einsetzen. Deshalb spiele die Klage gegen die B 56n auch schon fast keine Rolle mehr.

Statt wie die NRW-Landesregierung klare Prioritäten zu setzen, Projekte zu streichen und die Mittel auf realisierbare und wichtige Projekte zu konzentrieren, habe die Bundesregierung ihre Investitionsliste sogar noch ausgeweitet, erklärt Krischer. „Das dient vor allem Bayern: Der Freistaat bekommt gegenüber dem ersten Beamten-Entwurf des Plans zusätzliche Projekte in Höhe von einer Milliarde Euro. Alle 15 anderen Bundesländer zusammen nur 750 Millionen Euro. Noch nie hat ein Verkehrsminister derart dreist sein Bundesland bedient.”

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