Düren - Koop mit Ex-NPDler: CDU weist Vorwurf zurück

Koop mit Ex-NPDler: CDU weist Vorwurf zurück

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Düren. Im Zusammenhang mit der ungeklärten Beigeordnetenfrage im Dürener Rathaus sprechen die Kreisvorsitzenden von SPD und Grünen, Dietmar Nietan und Oliver Krischer, von „wachsendem Zweifel am Demokratieverständnis der Dürener CDU”.

Es spricht aus Sicht von Nietan und Krischer Bände, wenn die CDU-Spitze es als „fieses Nachtreten schlechter Verlierer” bezeichnet, nur weil SPD, Grüne und FDP gestützt auf ein Gutachten feststellen, dass die Beschlüsse rechtswidrig waren.

„Mehr noch beunruhigt uns die Tatsache, dass der CDU-Antrag in der letzten Ratssitzung nur durch die Zustimmung des früheren NPD-Mitglieds Rothhanns eine Mehrheit bekommen hat”, konstatieren Nietan und Krischer.

„Wenn es stimmt, dass um seine Zustimmung von Seiten der CDU-Fraktion aktiv geworben wurde, würde dies den politischen Konsens in Düren zerstören, den Rechten keinen Raum für ihre menschenverachtende Gesinnung zu lassen.

Sollte diese „Kooperation” der Dürener CDU mit einem Rechtsextremen zu einem dauerhaften Baustein für eine „neue” Ratsmehrheit werden, wäre dies ein Schlag ins Gesicht aller Dürener, die sich im Bündnis gegen Rechts engagieren”. Nietan und Krischer fordern Bürgermeister Paul Larue auf, sich unmissverständlich gegen eine Kooperation der CDU mit Herrn Rothhanns auszusprechen.

Die CDU-Spitze weist den Vorwurf als absurd und scheinheilig zurück. Absprachen oder Verhandlungen mit Rothhanns habe es nicht gegeben, stellen Fraktionschef Karl-Albert Eßer, der Stadtverbandsvorsitzende Thomas Floßdorf und Bürgermeister Paul Larue unmissverständlich fest.

„Ich weiß aber aus sicherer Quelle, dass SPD-Mitglieder Rothhanns vor der Abstimmung an seine Vergangenheit bei den Jusos erinnert haben”, spricht Bürgermeister Paul Larue von „starkem Tobak, dies jetzt der CDU zu unterstellen. Im Übrigen sei jedes Ratsmitglied frei in seinen Entscheidungen.

Die Schärfe der aktuellen Debatte ist für Eßer ein deutliches Zeichen, dass weder SPD noch Grüne in den kommenden Monaten an einer Zusammenarbeit interessiert seien und sich die Koalitionsfrage offenbar nicht mehr stelle.

„Wir haben immer versucht, auf einen breiten Konsens zu setzen. Das aber setzt auch Kompromissfähigkeit auf allen Seiten voraus.”
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