Kompliziertes Tauschgeschäft kommt Schule zugute

Von: cl
Letzte Aktualisierung:

Düren. Das bei der Sanierung der Tivolistraße übrig gebliebene Geld aus dem Konjunkturpaket II soll nun doch nicht in neues Pflaster für den Papiermuseumsvorplatz investiert werden.

Der Stadtrat hat jetzt beschlossen, diese 120.000 Euro und weitere frei werdende 70.000 Euro aus dem Infrastrukturtopf in den Bildungstopf des Konjunkturprogramms zu übertragen und damit eine weitere Schulheizung zu sanieren.

Huckepack-Geschäft

Im Vorfeld der Sitzung war sich die Politik weitgehend einig, dass das Geld in die aus finanziellen Gründen zunächst zurückgestellte Sanierung des Areals um das Papiermuseum gesteckt wird, um das Umfeld von Hoesch- und Papiermuseum aus einem Guss neu zu gestalten.

Kurz vor der Sitzung hatte CDU-Fraktionsmitglied Thomas Floßdorf allerdings davon erfahren, dass die Stadt Kamp-Lintfort ein sogenanntes Huckepack-Geschäft anbietet. Das bedeutet: Zwei Kommunen tauschen übrig gebliebene Mittel aus dem Konjunkturpaket miteinander. Die eine stellt Geld aus dem Infrastrukturtopf des Pakets zur Verfügung und erhält dafür Mittel aus dem Bildungstopf der anderen. Dies ist erlaubt, während die Spielregeln keinen Tausch zwischen den beiden Töpfen in einer Kommune zulassen. „Bildung hat bei uns Vorrang”, erklärte Stephan Weschke für die CDU.

Henner Schmidt (SPD) sprach von einer schwierigen Abwägung, bevor seine Fraktion sich anders als die Grünen dem Vorschlag der CDU/FDP-Koalition anschloss.

Sollte das Huckepack-Geschäft nicht zustande kommen, werden die 190.000 Euro doch vor dem Papiermuseum verbaut.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert