Kommunale Finanzen: Dürens Grüne fordern Resolution

Von: cl
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Düren. Die Dürener Grünen wünschen sich, dass der Stadtrat eine Resolution zu den Kommunalfinanzen verfasst. Die Finanzierung der Kommunen müsse auf neue Füße gestellt werden, bei den Ausgaben müssten sie entlastet werden, heißt es im ersten Absatz des von den Grünen vorbereiteten Textes. Ansonsten gingen in vielen Städten und Gemeinden 2010 und 2011 die Lichter aus.

Land und Bund sollen nach Vorstellung der Grünen vom Dürener Stadtrat aufgefordert werden, die Planungen für weitere Steuergeschenke einzustellen. Darüber hinaus müssten die Kommunen verbriefte Einnahmemöglichkeiten erhalten.

Das Land müsse „seinen Raubzug durch die kommunalen Kassen” sofort beenden und wieder zu einer verlässlichen Finanzierung zurückkehren, fordern die Grünen. Die Förderpolitik des Bundes habe sich in Zukunft „mehr an der Bedürftigkeit als an der Himmelsrichtung” zu orientieren.
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