Kölnstraßensanierung passt nicht ins Konjunkturpaket

Von: cl
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Düren. Die Stadt Düren muss aus ihrer Konjunkturpaket-II-Liste drei Projekte streichen und 1,4 Millionen Euro für andere Maßnahmen ausgeben.

Unter anderem entspreche die Sanierung der Kölnstraße nicht den Förderrichtlinien des Konjunkturpakets, wurde der Stadt vom Regierungspräsidium in Köln mitgeteilt.

10,4 Millionen Euro sind der Stadt aus Mitteln des Konjunkturpakets II bewilligt worden. Sie sollen in Infrastrukturmaßnahmen und Bildung investiert werden. Wofür sie das Geld genau einsetzen, dürfen die Städte und Gemeinden selber entscheiden. Allerdings gilt es einen ausführlichen Kriterienkatalog zu beachten. Und dazu passen nach Ansicht der Aufsichtsbehörde in Köln zwei geplante Brückenbaumaßnahmen und die Kölnstraßensanierung nicht.

Damit setzt sich die Serie der Verzögerungen bei der Erneuerung der Fußgängerzone weiter fort. Die einzelnen Abschnitte wurden bisher allesamt deutlich später realisiert als vorgesehen. Einmal weigerten sich Anwohner, sich finanziell zu beteiligen, ein anderes Mal flossen fest eingeplante Landesmittel nicht. Nun wird die Politik entscheiden müssen, ob die Sanierung der Kölnstraße noch im Haushalt 2010 untergebracht werden kann, der aber so gut wie keinen Spielraum bietet.

„Die Stadtverwaltung sollte nun prüfen, ob wir dringende Projekte aus unserem Etat eventuell auf die Liste der Konjunkturpaket-Maßnahmen stellen können, um diese abzusichern und zugleich Luft für die Kölnstraßensanierung zu haben”, sagte CDU-Fraktionschef Karl-Albert Eßer am Montag der DZ. Auf keinen Fall sei nun die Zeit für neue Wunschzettel. SPD-Fraktionschef Henner Schmidt hat dagegen schon eine genaue Vorstellung davon, wofür die frei gewordenen 1,4 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket ausgegeben werden sollten. Er erinnert an seine Forderung, im Stadtgebiet zwei Kunstrasenplätze zu bauen, an den SPD-Vorschlag, den Parkplatz Schützenstraße in einen attraktiven Freiplatz zu verwandeln und schlägt zudem den Bau neuer Spielplätze in Arnoldsweiler und Derichsweiler vor.
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