Kreis Düren - Kitas: Gelhausen fordert gerechte Abrechnung

Kitas: Gelhausen fordert gerechte Abrechnung

Von: bugi
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Kreis Düren. Wird der Kreis Düren künftig verstärkt dafür Sorge tragen, dass in den Kommunen ausreichend Kita-Plätze zur Verfügung gestellt werden? Das Aus für den Kita-Pool zum 31. Dezember deutet darauf hin.

Der Kita-Pool-Vertrag, an dem bisher alle Kommunen des Kreises mit Ausnahme der Stadt Düren beteiligt waren, sah Ausgleichszahlungen für die Kommunen vor, die mehr Geld für die Kitas aufwenden mussten als andere.

Das passiert zum Beispiel immer dann, wenn eine Stadt oder Gemeinde selbst Träger der Einrichtung ist. Freie Träger hingegen erhalten höhere Zuschüsse. Noch günstiger wird es für die Kommunen, wenn sie auch den Eigenanteil abgeben können – zum Beispiel an die vom Kreis gegründete Anstalt öffentlichen Rechts (AöR). Haken an der Sache: Der Kreis rechnet die Zahlungen über die Kreisumlage ab und verteilt sie auf alle Kommunen.

Eine durchaus umstrittene Vorgehensweise. Zumindest aus Sicht der Kommunen, die diese hoheitliche Daseinsvorsorge nach wie vor als kommunale Aufgabe verstehen. „Die AöR wird über den Kreishaushalt abgerechnet. Meine Forderung ist eine verursachergerechte Kostenverteilung“, sagt etwa der Merzenicher Bürgermeister Georg Gelhausen (CDU).

Er betrachtet die Bereitstellung von Kita-Plätzen ähnlich wie der Niederzierer Bürgermeister Hermann Heuser (SPD) als „kommunale Aufgabe, die ich nicht aus den Händen geben will“. Gelhausen weiter: „Die Nähe zu den Bürgern von morgen ist mir wichtig. Deswegen setze ich da auch gerne Ressourcen ein. Wenn ich als Kommune nur noch in einem Beirat für Kita-Plätze sitze, bin ich nicht mehr Herr des Verfahrens.“

Doppelt zahlen

Der Merzenicher Bürgermeister weiß den Gemeinderat da hinter sich, plant deshalb den Bau der neuen Kita für Morschenich eigenständig. Ihn stört, dass er künftig doppelt zahlen soll: neben dem kommunalen Eigenanteil für die Merzenicher Kitas auch noch den Anteil aus der Jugendamtsumlage für fremde Kommunen.

Aber ist diese Entwicklung überhaupt noch aufzuhalten? In der Gemeinde Vettweiß liegt zur Ratssitzung am Donnerstag eine Vorlage auf dem Tisch, in der genau der umgekehrte Weg eingeschlagen werden soll. Eben weil der Kreis via AöR „im Falle eines Neubaus einer Kindertageseinrichtung inklusive Trägerschaft sämtliche Kosten, einschließlich des Trägeranteils, übernimmt“, schlägt die Verwaltung nun vor, beim Kreis einen Antrag auf Neubau einer mehrgruppigen Kita im Zentralort zu richten.

Das ist auch schon deshalb erstaunlich, weil die Satzung der „Kreismäuse AöR“ den Bau von Einrichtungen eigentlich gar nicht vorsieht, sondern sich lediglich um Betrieb, Unterhaltung und Verwaltung von Kitas kümmern will. Vettweiß würde damit dem Nörvenicher Beispiel folgen, die als erste ihre Kitas auf den Kreis übertragen hatten. Schon das hatte für Unmut gesorgt, weil einzelne Bürgermeister von diesem Vorgehen erst aus der Tageszeitung erfahren hatten. Dem Unmut folgt nun bei den Kreismäusen der Streit um die Verteilung der „Mäuse“ im Kreis.

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