Kinderschutzbund kann die erhaltenen Zuschüsse nicht zurückzahlen

Von: bugi
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Kreis Düren. Der Dürener Kreisverband des Deutschen Kinderschutzbundes kann offenbar finanzielle Forderungen gegen ihn nicht mehr bedienen und hat deshalb einen Eigenantrag auf ein Insolvenzeröffnungsverfahren gestellt.

Hauptschuldner ist die Stadt Nideggen, die nach Informationen unserer Zeitung Forderungen von rund 37.000 Euro gegen den Verein hat.

Angedeutet hatten sich die finanziellen Probleme des Kinderschutzbundes bereits im August 2014. Vorsitzender Frank Peter Ullrich hatte damals eingeräumt, dass der Verein seine Angebote der offenen Ganztagsbetreuung in Grundschulen nicht kostendeckend finanzieren könne. 2015 zog sich der Verein aus der OGS-Betreuung an elf Grundschulen zurück.

Im Fall Nideggen führte das zu Komplikationen. Nach DZ-Informationen informierte der Kinderschutzbund die Stadt darüber, dass nicht alle erhaltenen Zuschüsse auch ausgegeben wurden. Weil es sich um Landesmittel handelte, informierte wiederum die Stadt die Bezirksregierung, die die Rückzahlung forderte. Dem muss die Stadt nachgekommen sein – ohne das Geld selbst vom Kinderschutzbund erhalten zu haben. Auch die Gemeinde Nörvenich stellt noch eine Forderung gegen den Kinderschutzbund. Hier soll es aber um eine vierstellige, in der Höhe überschaubare Summe gehen. Ob und wann es zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens kommt, ist unklar.

Ein vom Aachener Insolvenzgericht bestellter Gutachter prüft den Vorgang derzeit. Mit einer Entscheidung ist vermutlich Ende April zu rechnen. Eine Rolle könnte bei der Prüfung auch noch ein anderer Umstand spielen. Die finanzielle Schieflage beim Kreisverband des Kinderschutzbundes soll durch eine Abfindung an den früheren Geschäftsführer entstanden sein. Die sei zwar arbeitsrechtlich nicht zu beanstanden gewesen, habe sich der Verein aber nicht leisten können, soll der Verein in einem Schreiben ausgeführt haben. Diese Aussage könnte auch zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen – immerhin deutet sie an, dass zweckgebundene Mittel nicht entsprechend eingesetzt wurden.

Frank Peter Ullrich vom Kinderschutzbund wollte sich zum laufenden Verfahren nicht äußern. „Den Eigenantrag haben wir im Dezember gestellt. Dazu war ich verpflichtet. Zur Höhe und Anzahl der Forderungen kann ich nichts sagen, sie sind aber überschaubar.“ Ullrich betonte zudem, dass die angestellten Mitarbeiter aus der OGS-Betreuung von dem Verfahren nicht betroffen sind, da sie von anderen Trägern übernommen wurden.

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