Obermaubach - Keine Kehrtwende: Rat spricht über Biogasanlage

Keine Kehrtwende: Rat spricht über Biogasanlage

Von: smb
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Obermaubach. Aus formellen Gründen hat die Verwaltung ihr Einvernehmen zur geplanten Biogasanlage in Obermaubach gegenüber dem Kreis Düren als Genehmigungsbehörde widerrufen. „Das ist keine Kehrtwende“, betont der Allgemeine Vertreter des Bürgermeisters, Siegfried Schmühl.

Er sei weiter der Auffassung, dass die Gemeinde das Einvernehmen erteilen müsse. Die rechtlich nicht bindende Einbeziehung der Gemeinde ist Teil des Genehmigungsverfahrens.

Die FDP hatte bezweifelt, dass es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handelt und beantragt, über das Einvernehmen in einer Ratssitzung zu entscheiden. Da der Rat jedoch erst in einer Sondersitzung im September über dieses Thema spricht und die entsprechende Frist am 7. August abläuft, sei dieses Vorgehen erforderlich geworden, erklärt Schmühl. Denn sollte der Rat das Einvernehmen verweigern, wäre es zu spät dafür.

Anlässlich der Rücktrittsforderung, die einige Obermaubacher an ihren Ortsvorsteher, den Bauherrn der Anlage, gerichtet haben, sieht die Verwaltung keinen Handlungsbedarf. Schmühl erläutert, dass nur der Rat laut Gemeindeverordnung einen Ortsvorsteher abberufen könne. „Das ist dann eine rein politische Entscheidung.“

Diese könnte zum Beispiel getroffen werden, wenn der Rat das Vertrauen in den Ortsvorsteher gestört sieht. Allerdings müsste eine Ratsmehrheit, in Kreuzau wären das 18 Personen, den entsprechenden Antrag stellen, eine Zweidrittelmehrheit müsste dem zustimmen. „Ein Antrag liegt nicht vor“, betont Schmühl.

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