Kein Ende des Sparens

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Düren. Erstmals seit 1991 hat die Stadt 2014 für ihre laufenden Ausgaben keine neuen Schulden aufnehmen müssen. Im Gegenteil: Der vorläufige Jahresabschluss weist bei allen noch offenen Unwägbarkeiten einen Überschuss von gut 850.000 Euro aus.

„Das ist das Ergebnis eines Dürener Sonderwegs in der Finanzpolitik“, betonte Kämmerer Harald Sievers im Finanzausschuss. Denn obwohl alle Kommunen in NRW von Steuereinnahmen auf Rekordniveau, höheren Zuweisungen des Landes und niedrigen Kreditzinsen profitieren, würden nur ganz wenige Städte in NRW die „schwarze Null“ schaffen.

Darauf könne Düren stolz sein, erklärte Sievers, zumal Sozialstruktur und Wirtschaftskraft nicht die besten seien. Er verteidigte die im September erlassene Haushaltssperre gegen Kritik der „Ampel“. Sie habe ihre Wirkung nicht verfehlt und sei rechtlich erforderlich gewesen, weil sich ein Minus abgezeichnet hatte.

Um eine erneute Haushaltssperre in 2015 zu vermeiden, forderte Sievers die Politik auf, bis Februar über Einsparungen oder Mehreinnahmen (Steuererhöhungen) nachzudenken. „Der Haushaltsausgleich 2015 wird uns nicht in den Schoß fallen.“ Ein Grund sind wie schon 2014 weiter rückläufige Einnahmen bei der Einkommenssteuer bei steigenden Kosten für zum Beispiel die Arbeit des Jugendamtes und die Unterbringung von Flüchtlingen.

In Düren leben zu wenig gut situierte Familien. Während sich die Parteien die Schuld für die schlechte Sozialstruktur gegenseitig in die Schuhe schoben, ist sich der Rat einig, das mit der Ausweisung von hochwertigem Wohnraum ändern zu wollen. Mit neuen Gewerbeflächen sollen auch die Gewerbesteuereinnahmen mittelfristig steigen.

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