Düren - Kann Düren auf dem Sparkurs Richtung 2014 bleiben?

Kann Düren auf dem Sparkurs Richtung 2014 bleiben?

Von: cl
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Düren. Kann die Stadt Düren auf ihrem Sparkurs, der 2014 zu einem ausgeglichenen Haushalt führen soll, weiterfahren? Die Antwort auf diese Frage gibt die Bezirksregierung in Köln.

Die Aufsichtsbehörde verweigert dem Dürener Doppeletat 2010/2011 und dem dazugehörigen Haushaltssicherungskonzept bisher die Genehmigung. Nun wollen Stadt und Kreis Düren gemeinsam das Gespräch mit der Bezirksregierung suchen. Bürgermeister Paul Larue weilte am Donnerstag im Kreishaus, um die Situation mit Dezernent Peter Kaptain zu analysieren, der beim Kreis für die Kommunalaufsicht verantwortlich ist.

„Der Kreis würdigt unsere Anstrengungen, den städtischen Haushalt zu konsolidieren”, berichtete Larue im Anschluss auf Anfrage der DZ. Er begrüße es sehr, dass Kaptain die Initiative zu einem Gespräch mit Vertretern der Bezirksregierung übernehmen wolle. Dabei wird sich alles um die Frage drehen, ob die Stadt Düren bei ihrem Plan, den Haushalt bis 2014 zu sanieren, bleiben kann. Bisher beharrt die Bezirksregierung mit Hinweis auf gesetzlich festgelegte Fristen für Haushaltssicherungskonzepte darauf, dass der Dürener Etat schon 2013 ausgeglichen sein muss. Die Verantwortlichen im Dürener Rathaus interpretieren die Vorschriften allerdings anders.

Auch wenn die Stadt 2010 besser gewirtschaftet hat als geplant und für 2011 die Schlüsselzuweisungen der Landesregierung an Düren deutlich aufgestockt werden, sei es für die Stadt unmöglich, schon 2013 einen Etatausgleich zu schaffen, betont Bürgermeister Larue. Einen solchen Plan der Form halber aufzustellen, sei „unsolide und unseriös”. Bleibt die Kölner Aufsichtsbehörde bei ihre Rechtsauffassung würde das demnach bedeuten, dass Düren in den kommenden Jahren im Nothaushalt verharrt. Das bedeutet, dass sie sich jede Ausgabe genehmigen lassen müsste. Für freiwillige Leistungen wie die Unterstützung von Vereinen und für Investitionen würde es dann einen deutlich engeren Rahmen geben als jetzt schon geplant.
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