Merzenich - Höhere Steuern sollen in Merzenich zu einem Mehrwert führen

Höhere Steuern sollen in Merzenich zu einem Mehrwert führen

Von: bugi
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Merzenich. Das Ziel ist klar formuliert: Bis zum Jahr 2020 will die Gemeinde Merzenich den strukturellen Haushaltsausgleich schaffen und erstmals wieder schwarze Zahlen schreiben. Bis dahin ist es aber noch ein steiniger Weg.

Knapp 900.000 Euro beträgt das geplante Minus in 2018, in 2019 sollen es nochmal rund 520.000 Euro sein. Auf dem Weg zur Konsolidierung wird wie beschlossen die Grundsteuer A auf 257 Prozentpunkte, die Grundsteuer B auf 509 und die Gewerbesteuer auf 433 Prozentpunkte angehoben.

CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Maria Schoeller: „Trotz geringer Erhöhungen liegen wir immer noch im unteren Bereich im Vergleich zu anderen Kommunen in der Region.“ Deutlich positiver ist die Entwicklung bei den Gebühren. Die Schmutzwassergebühr sinkt von 2,50 Euro je Kubikmeter auf 2,10 Euro, beim Regenwasser von 0,58 auf 0,50 Euro je Kubikmeter. Auch bei den Müllabfuhrgebühren können Senkungen realisiert werden – bei der 60-Liter-Tonne für den Restmüll um 1,44 Euro, beim 120-Liter-Gefäß um 4,49 und bei der 240-Liter-Tonne um 10,62 Euro. Die Gebühren beim Biomüll bleiben stabil.

Höhere Steuern sollten für die Bürger auch zu einem Mehrwert führen, hatte Bürgermeister Georg Gelhausen (CDU) schon bei der Einbringung des Haushaltes formuliert – und beispielsweise Geld für Dorfverschönerungsmaßnahmen in das Zahlenwerk eingestellt.

Lob dafür gab es vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Zeyen, der diese Vorgehensweise teilt, gleichzeitigaber auch davor warnte, Begehrlichkeiten zu wecken. Vorrangige Aufgabe sei es in Merzenich, „finanzielle Mittel sinnvoll, wenn nicht sogar gewinnbringend einzusetzen“. Das sehen die Fraktionen unisono bei den Investitionen in Kita-Plätze, dem Dorf-Innen-Entwicklungskonzept und der Erschließung neuer Baugebiete gegeben.

Letztere sind mit den zu erwartenden Grundstücksverkäufen in die Haushaltsdaten bereits eingepreist. Kritisch setzte sich vor allem Fraktionsvorsitzender Manfred Esser (Aktiv für Merzenich) mit den Kreisumlagen auseinander. „Jegliche Konsolidierungsmaßnahmen werden dadurch zunichte gemacht“, erklärte er und verwies darauf, dass trotz der Rückzahlungen die Umlage im Kreis Düren „die höchste aller Kreise in ganz NRW“ sei. Esser: „Ohne Einmaleffekte wären wir im Haushaltssicherungskonzept.“

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