Nörvenich - Hauptschulverkauf als ein Mosaikstein der Entschuldung

Hauptschulverkauf als ein Mosaikstein der Entschuldung

Von: Jörg Abels
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Die Gemeinde Nörvenich will das nach der Schließung im Sommer 2013 nicht mehr benötigte Hauptschulgebäude verkaufen. Bürgermeister Schüller könnte sich dort „Betreutes Wohnen” vorstellen. Foto: ja

Nörvenich. Bürgermeister Hans Jürgen Schüller sieht Licht am Ende des Tunnels. Die überschuldete Gemeinde Nörvenich, die im Rahmen des „Stärkungspakts Stadtfinanzen” vom Land NRW in den kommenden Jahren zusätzlich sechs Millionen Euro erhält, könnte ihren Haushalt durchaus bis 2018 wieder in den Griff bekommen.

Mehr noch: Ab 2018 könnte sogar ein Überschuss erwirtschaftet werden, „mit dem Ziel 2021 schuldenfrei zu sein”. Zu dieser optimistischen Einschätzung kommt Schüller, nachdem Mitarbeiter der Gemeindeprüfungsanstalt in den vergangenen Wochen den Haushalt der Gemeinde intensiv durchforstet und mit der eigens eingesetzten Lenkungsgruppe aus Verwaltung und Politik erste Konzepte entwickelt haben.

Dabei kommt der Gemeinde zugute, dass die aktuellen Orientierungsdaten des Landes zur Höhe künftiger Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen recht positiv ausfallen und zusätzliche Einnahmen in Aussicht stellen.

Trotzdem ist der vom Land geforderte Haushaltsausgleich bis 2018 nicht ohne Einschnitte und zusätzliche Einnahmen möglich, über die der Gemeinderat bis Ende des Monats entscheiden muss. Dann muss der Konsolidierungsplan der Bezirksregierung vorgelegt werden. Schüller verspricht aber schon jetzt, dass der Bürger nicht über Gebühr strapaziert werden soll.

„Steuererhöhungen werden moderat ausfallen”, kündigt er an. Ohne auf Details eingehen und den noch anstehenden Beratungen der Politik vorgreifen zu wollen, macht Schüller deutlich, dass bereits früher von der Verwaltung vorgeschlagene Maßnahmen, die politisch bislang keine Mehrheit gefunden haben, wieder auf der Tagesordnung stehen. Dazu dürften auch „Sportstättenbenutzungsgebühren” zählen. „90 bis 95 Prozent der Sparvorschläge kommen von der Verwaltung.”

Fakt ist schon jetzt: Die ohnehin personell nicht gerade gesegnete Verwaltung soll weiter verschlankt werden. Drei Stellen sollen in den kommenden Jahren nicht mehr neu besetzt werden, kündigt Schüller an, darunter die eines Amtsleiters, der in Rente geht.

Auf der Agenda steht auch der Verkauf der Hauptschule, die bekanntlich im kommenden Sommer geschlossen wird. „Als Stärkungspaktkommune sind wir verpflichtet, alle möglichen Einsparungen zu realisieren”, erklärt Schüller. Die Gemeinde selbst hat keinen Bedarf für die frei werdenden Räume, ein Umzug des Rathauses kommt wohl nicht infrage.

Aus Sicht des Bürgermeisters wäre das Schulgebäude ideal für „Betreutes Wohnen”. Eine Wohnform, die bislang in der Gemeinde nicht angeboten wird, sich andernorts aber großer Nachfrage erfreut. Schüller verweist auf die „schöne Lage des Gebäudes zwischen Schloss und Neffelbachaue”. Erste Gespräche mit einem potenziellen Investor haben bereits stattgefunden.

Um den Markt noch weiter zu sondieren, soll der Verkauf des Gebäudes nun ausgeschrieben werden. Auch eine Vermietung sei denkbar, betont der Bürgermeister: „Das Gebäude befindet sich in einem guten Zustand.” Auf jeden Fall sollen so schnell wie möglich die Unterhaltungskosten gespart werden.
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