Harzheim sagt der CDU Adieu

Von: Stephan Vallata
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Merzenich. Sieben von acht Fraktionsmitglieder der Christlich Demokratischen Fraktion (CDF) im Merzenicher Gemeinderat sind nicht mehr länger Parteimitglieder der CDU.

Kreis-Geschäftsführer Bernd Ramakers bestätigte, dass ihn die Austrittsschreiben bereits am Montag erreicht haben. Auch Bürgermeister Peter Harzheim hat sein Parteibuch „maßlos enttäuscht” über die parteiinternen Querelen der vergangenen Monate zurückgegeben. Damit ist eine Rückkehr der im November vergangenen Jahres aus der CDU-Fraktion ausgescherten Ratsmitglieder endgültig vom Tisch. Waren die Christdemokraten ehemals stärkste Kraft im Rat, gibt es seitdem keine stabilen Mehrheiten mehr.

Auslöser des Streits war am 14. Januar 2009 die überraschende Nominierung von drei Kandidaten für den Gemeinderat durch den CDU-Vorsitzenden des Zentralorts Merzenich, Bernd Ohlemeyer, im Widerspruch zu einem vorherigen einstimmigen Beschluss über die Zusammensetzung der Kandidatenliste.

Die drei abservierten und bisherigen Ratsmitglieder traten prompt aus der CDU aus und gründeten die Bürger für Merzenich (BfM). Der Konflikt verschärfte sich, als bei der Vizebürgermeisterwahl einige CDU-Mitglieder gegen den in der Fraktion nominierten Kandidaten stimmten. Weitere acht Gemeindeverordnete kehrten der Fraktion den Rücken und gründeten die CDF.

Im Verlauf einer Mitgliederversammlung des Gemeindeverbandes am 9. Februar fasste die CDU dann den einstimmigen Beschluss, dass bis zum 15. März eine Entscheidung getroffen werden müsse: Als Alternative zu einer Zusammenarbeit unter dem Dach der CDU bliebe nur der freiwillige Parteiaustritt beziehungsweise ein Ausschlussverfahren, um den Parteistatuten genüge zu tun.

„Ich bedauere, dass unser Angebot trotz vieler Handreichungen nicht angenommen wurde”, sagte Kreis-Geschäftsführer Bernd Ramakers. Johann Büttgen, Ex-Fraktionschef der CDU und nun bei der CDF, erneuerte seine Kritik: „Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Rest der CDU-Fraktion ist nicht mehr möglich.” Gerne wäre er allerdings Parteimitglied geblieben.

Wie geht es nun weiter? „Wir werden uns neu formieren”, kündigte der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes, Günther Schmitz, an. Er sieht die Chance für einen Neuanfang.
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