Niederzier - Gemeinde hebt OGS-Gebühren an

Gemeinde hebt OGS-Gebühren an

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Niederzier. Von der finanziellen Situation der Gemeinde Niederzier können andere Kommunen weiter nur träumen.

Dank sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen, die schon jetzt für das Jahr 2010 rund 450.000 Euro über den Erwartungen liegen, schließt der Haushalt - wie von Bürgermeister Hermann Heuser im Mai vorhergesagt - wohl mit einem satten Plus ab. 1,2 Millionen Euro hatte Heuser eingeplant, dazu kommen jetzt auch noch knapp 200.000 Euro zusätzlicher Mittel vom Land Nordrhein-Westfalen.

Trotzdem will Heuser mit der SPD-Mehrheit im Rücken mit Blick auf weniger rosige Zeiten in kommenden Jahren schon jetzt in allen defizitären Bereichen die Gebühren erhöhen, um rechtzeitig gegenzusteuern. Erster Aufreger: Die Erhöhung der Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule, die von den Genossen am Donnerstagabend mit Unterstützung der Grünen gegen heftigen Widerstand der CDU durchgesetzt wurden.

Je nach Einkommenssituation der Eltern werden ab Januar 2011 nun Gebühren zwischen 7,50 und 68 Euro monatlich für das erste Kind fällig - im kreisweiten Vergleich immer noch die günstigsten Sätze.

Gleichzeitig wird die Betreuungszeit auf Wunsch der Eltern weiter ausgedehnt. An schulfreien Brückentagen und während der vierwöchigen Öffnung in der Ferien werden die Kinder künftig von 7.30 bis 16 Uhr und damit zwei Stunden länger betreut. Ohne die Gebührenanpassung wäre das von der Gemeinde zu tragende Defizit der OGS dadurch um 5700 auf 56.000 Euro gestiegen. Durch die Gebührenerhöhung sinkt der Zuschussbedarf nun auf rund 45.000 Euro im Jahr.

Für die CDU mit Blick auf die Haushaltssituation eine Erhöhung ohne Not, zu Lasten einiger weniger. Die OGS dürfe auch nicht zur Verwahrschule werden, nahm Fraktionschef Maxrath die Eltern bei der Erziehung in die Pflicht und erinnerte daran, dass die Gemeinde im Sommer ja bereits ein Ferienprogramm anbiete.

Heuser betonte, dass die Kapazitäten des Ferienprogramm ausgereizt seien, SPD-Chef Clever verteidigte die Angebotserweiterung mit Hinweis auf die Mütter, die auch in den Ferien arbeiten müssten, um den Lebensunterhalt zu sichern.

Weitere 30.000 Euro für neues Clubheim

Die Gemeinde erhöht ihren Zuschuss an den SV Niederzier zum Bau des neuen Clubheims um 40.000 auf nunmehr 170.000 Euro. Für die Kostensteigerung seien zusätzliche Wärmeschutzmaßnahmen und Pflasterarbeiten verantwortlich.

Gleichzeitig lobten die Fraktionen unisono die tatkräftige Arbeit der Vereinsmitglieder beim Neubau unter Anleitung des Gemeinde-Bauingeniers Achim Molls, nach dessen Angaben das Clubheim nach Fertigstellung einen Wert von 300.000 Euro haben dürfte. Allein die Eigenleistung des SVN mache rund 65.000 Euro aus.

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