Finanzen: Die SPD fordert Offenheit

Von: cl
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Düren. Die SPD fordert von Bürgermeister Paul Larue Offenheit beim Thema Finanzsituation der Stadt.

Während die meisten Kommunen angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise sinkende Einnahmen bei der Gewerbesteuer und den Zuweisungen des Landes meldeten, sei Larue bei diesem Thema „bisher in Deckung geblieben” und habe die Auswirkungen der Krise auf den städtischen Haushalt „schön geredet”, kritisiert Fraktionschef Henner Schmidt.

Damit müsse Schluss sein, sagt Schmidt: „Die Lage für Düren ist sehr ernst: Es drohen eine Haushaltssperre und der Rückschritt in den Nothaushalt.”

Dass auch die Stadt Düren deutliche Verluste bei der Gewerbesteuer und bei den Schlüsselzuweisungen hinnehmen muss, hatten zuletzt auch Bürgermeister Larue und Stadtkämmerer Harald Sievers eingeräumt. Dass das erst im Frühjahr genehmigte Haushaltssicherungskonzept nicht mehr realisierbar ist und erneut der Rückschritt in den Nothaushalt droht, in dem die Stadt jede einzelne Ausgabe von den Aufsichtsbehörden abzeichnen lassen muss, wollten beide allerdings (noch) nicht bestätigen. „Wir werden sicherlich nachjustieren müssen”, sagte Sievers unserer Zeitung. Er rechnet für 2009 grob mit Einnahmeverlusten von sieben bis acht Millionen Euro. Über angemessene Reaktionen könne man aber erst sprechen, wenn die Zahlen des dritten Quartals vorliegen, sagt der Kämmerer.

Die SPD erwartet dagegen konkrete Antworten bereits in der Ratssitzung am kommenden Mittwoch.
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