Feuerwehr: Bis Frühjahr Klarheit über Auszahlung

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Düren. SPD-Fraktionschef Henner Schmidt ist guter Dinge, dass die Stadt die Entschädigung an 89 Feuerwehrmänner für nicht bezahlte Mehrarbeit in den Jahren 2001 bis 2006 in Höhe von 696.000 Euro bis Frühjahr 2018 komplett auszahlen kann.

Dann stehe endgültig fest, wie sich die Gewerbesteuer 2017 entwickelt und ob die freiwillige Ausgabe aus dem laufenden Etat finanziert werden kann.

Nach einer Vorlage für die heutige Stadtratssitzung sieht es gut aus. Kämmerer Thomas Hissel prognostiziert aktuell einen Überschuss von 1,2 Millionen Euro. Sollte sich die Gewerbesteuer aber ähnlich schlecht entwickeln wie im zweiten Halbjahr 2016 gebe es keinen Spielraum für die Auszahlung.

Dann soll sie – wie von der Verwaltung in einem Kompromiss mit den Betroffenen vereinbart – in drei Raten von 2018 bis 2020 gezahlt werden. Sollte in den kommenden Monaten deutlich werden, dass im laufenden Haushalt definitiv Spielraum für die sofortige Auszahlung („Ampel“-Antrag) ist, könne der Stadtrat im Oktober oder Dezember die sofortige Auszahlung beschließen.

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