Fehler der Stadt kostet SG Düren 99 mal eben 17.000 Euro

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Düren. 17.000 Euro sind für einen Sportverein viel Geld. Genau diese Summe hat die Stadt der SG Düren 99 für die Jahre 1995 bis 2005 zu viel an Abwassergebühren für versiegelte Flächen auf der Westkampfbahn berechnet. Das ist unstrittig.

Doch zurückgezahlt werden kann die Summe nicht mehr, verweist Ralf-Michael Meyn, Abteilungsleiter im städtischen Steueramt, auf Verjährungsfristen des Kommunalen Abgabengesetzes, die keinen Spielraum zulassen.

Als die Stadt in den 90er Jahren auf die gesplittete Abwassergebühr umstellte, wurden die versiegelten Flächen auf der Westkampfbahn ausgemessen. Darin enthalten waren - wie sich nach einer Klage der 99er herausstellte - fälschlicherweise neben einem kleineren Areal auch die sechs Tennisplätze des Vereins. Doch während die kleinere Fläche direkt aus dem Bescheid rausgerechnet wurde, geschah dies mit den Tennisplätzen nicht. Eine neuerliche Vermessung fand nie statt.

Warum, kann Meyn heute nicht mehr nachvollziehen. Der Fehler fiel erst 2009 auf. Vier Jahre konnte Meyn den Fauxpas rückwirkend korrigieren, nicht aber für die Jahre 1995 bis 2005. „Da haben beide Seiten geschlafen”, räumt Meyn das Versäumnis der Stadt unumwunden ein, macht gleichzeitig aber auch dem Verein einen Vorwurf. Dem Vorstand, erklärt er Abteilungsleiter, hätte doch nach der erfolgreichen Klage auffallen müssen, dass der Bescheid nicht geändert wurde.

Der Hinweis auf Verjährung macht den 99er-Vorsitzenden Dr. Josef Schäfer wütend: „Jetzt soll dem Verein ein Schaden, der durch falsche Berechnung und die unterlassene Neuvermessung entstanden ist, aufgebürdet werden.” Der Jurist weiter: „Im Geschäftsleben ist die Berufung auf Verjährung in den Bereich der Unseriosität verbannt, bei Politikern und Verwaltung gelten diese ethischen Maßstäbe offenbar nicht.”

Bürgermeister Paul Larue sieht jedoch verwaltungsseitig mit Blick auf den Gleichheitsgrundsatz keine Chance, die Verjährung auzuhebeln, und weist darauf hin, dass es - ungeachtet möglicher Initiativen aus dem politischen Lager - im derzeitigen Haushalt für zusätzliche freiwillige Ausgaben keinen Spielraum gebe.
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