Externes Gutachten: Feuerwehrdrehleiter beschäftigt die Juristen

Von: sj
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Düren. Unisono haben alle Fraktionen im Hauptausschuss des Dürener Rates die außerplanmäßige Bereitstellung von 475.000 Euro für den Kauf einer zweiten Drehleiter für die Dürener Feuerwehr abgelehnt.

Die Frage der Ausstattung und der damit verbundenen Art der europaweiten Ausschreibung stieß aber auf Kritik.

Bei einer nicht-öffentlichen Sondersitzung war die Drehleiter am Montag erneut Thema. Die Verwaltung sah sich „rechtlich gehalten, eine Beanstandung des Beschlusses” zu prüfen und ließ ein externes Rechtsgutachten anfertigen.

Nach DZ-Informationen wurde auch geprüft, ob die Ausschreibung womöglich so verfasst worden ist, dass nur ein Anbieter in der Lage war, ein Angebot abzugeben. Ob ein Verstoß gegen den Grundsatz der produktneutralen Ausschreibung vorliegt, konnte offenbar nicht abschließend geprüft werden.

Bürgermeister Paul Larue wollte dies nicht kommentieren. Nur so viel: „Die Beschaffung der Drehleiter ist noch nicht abgeschlossen.” Bis zur Klärung soll eine Leiter geliehen werden.
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