Erster Erfolg gegen Grundschulschließung

Von: cro
Letzte Aktualisierung:

Gey. Die Bürgerinitiative (BI) zur Erhaltung des Grundschulteilstandortes Bergstein hat nun auch offiziell die nötige Stimmenzahl für ihr Bürgerbegehren erreicht. Wie Stefan Grießhaber, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters und CDU-Vorsitzender in Hürtgenwald, bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mitteilte, sind bereits 1165 (Stand Donnerstagabend) abgegebene Stimmen gegen die Schulschließung gültig.

23 sind ungültig, weil sie die nötigen Kriterien, wie einen vorhandenen Erstwohnsitz in Hürtgenwald, nicht erfüllt haben. Im Vergleich zu anderen Bürgerbegehren sei diese Zahl sehr gering, so Grießhaber. Bis Mitte März werden alle Stimmen geprüft, am 30. März berät der Gemeinderat erneut.

Es gibt drei Entscheidungsmöglichkeiten: Der Rat beugt sich dem Bürgerbegehren und kippt seine Entscheidung, so dass die Schule nicht zum 31. Juli 2017 geschlossen wird. Oder der Rat bleibt bei seinem Beschluss, so dass es zu einem Bürgerentscheid kommen muss.

Dann müssen mindestens knapp 1400 Bürger mit Ja stimmen, und die Zahl der Nein-Stimmen muss niedriger sein. Es handelt sich dabei um einen offiziellen Urnengang wie bei einer Kommunalwahl nur mit dem Unterschied, dass das Wahllokal im Rathaus eine Woche und nicht einen Tag von 8 bis 18 Uhr geöffnet ist.

Die Kosten – vorausgesetzt die Verwaltungsmitarbeiter werden nicht durch Ehrenamtler ersetzt – würden rund 30.000 Euro betragen. Die dritte Möglichkeit ist ein Kompromiss zwischen den drei rechtlichen Vertretern der BI und dem Rat, der mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag geschlossen wird. Damit ist eine Lösung gemeint, die bislang nicht in Erwägung gezogen wurde, wie zum Beispiel ein mittelfristiger Erhalt der Schule.

Dirk Jansen, einer der drei rechten Vertreter der BI, sprach sich am Donnerstagabend für eine Kompromisslösung aus, wenn damit jedoch der langfristige Erhalt der Schule gesichert werde. „Wenn der Rat seine Entscheidung zurücknimmt und die Schule nicht geschlossen wird, sind wir zufrieden, aber nicht glücklich, weil die Diskussion dann kein Ende findet“, sagt er.

Günter Hieke, CDU-Fraktionsvorsitzender, erläuterte in seinem Vortrag, dass eine Zusammenlegung der Grundschulen Vossenack und Bergstein nötig seien, weil „künftig Lehrerstunden entfallen“ würden, was nur durch eine Beschulung an einem Standort aufgefangen werden könne. Zudem sei in Bergstein kein OGS-Angebot möglich, da dort nur zwei Lehrer arbeiten.

Bürgermeister Axel Buch (CDU) sagte: „Natürlich wird Bergstein als Dorf etwas verlieren, wenn die Schule schließt, da gibt es kein Vertun. Aber da das Personal weniger wird, müssen wir mit Mangel wirtschaften. Momentan ist zudem an zwei Schulen weniger Förderbedarf möglich als an einer gemeinsamen.“ Auf Dauer sei dies nicht „verantwortbar“, so Buch.

Leserkommentare

Leserkommentare (3)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert