Dürens Perspektive: Weitere 90 Millionen Euro Miese

Von: Christoph Lammertz
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Düren. Wenn die Stadt Düren nicht massiv auf die Ausgabenbremse tritt, steuert sie auf geradem Weg in den Ruin. So lassen sich die Zahlen interpretieren, die Kämmerer Harald Sievers am Abend dem Finanzausschuss des Stadtrats erläuterte.

Danach zerstören die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise sämtliche bisherigen Haushaltsberechnungen, die auf einen ausgeglichenen Etat im Jahr 2011 hinausliefen. Die SPD nahm diese Zahlen am Donnerstag zum Anlass, scharfe Kritik an der CDU und Bürgermeister Paul Larue zu üben.

Sie wiederholte ihren Vorwurf, Larue und seine Partei hätten das Ausmaß der Krisenauswirkungen auf die Stadt Düren schon vor der Kommunalwahl im vergangenen Jahr gekannt, es aber aus taktischen Gründen verschleiert. „Wenn in Dortmund festgestellt wird, dass ein solcher Vorgang Wahlbetrug ist, dann gilt das auch für Düren”, sagte SPD-Fraktionschef Henner Schmidt.

Nach den neuen Prognosen würde Düren bei unveränderter Ausgabenpolitik in diesem Jahr ein Defizit von gut 27 Millionen Euro erwirtschaften, 2011 gäbe es ein Loch von über 18 Millionen Euro, 2012 von mehr als 19 Millionen und in den beiden folgenden Jahren von über 16 und mehr als elf Millionen. Vor diesem Hintergrund hat Sievers den geplanten Haushaltsausgleich 2011 bereits als unrealistisch abgehakt.

Hallen, Sportplätze, Feuerwehr

Stattdessen nimmt er nun 2014 in den Fokus, macht aber unmissverständlich klar, dass es an der Zeit ist, endlich auch bisher „heilige Kühe” wie Hallen, Bürgerhäuser, Altentagesstätten, Sporthallen- und plätze oder die Feuerwehr bei den Sparmaßnahmen in den Blick zu nehmen.

Damit ist Sievers bereits weiter als die SPD. Es sei nicht ihre Aufgabe, jetzt konkrete Sparvorschläge zu unterbreiten, ließ die SPD-Spitze mit Fraktionschef Schmidt und Stadtvorsitzendem Ulf Opländer gestern wissen. Bürgermeister Larue müsse sich an die Spitze einer Bewegung setzen. Die Sozialdemokraten brächten dann gerne ihre Ideen zu Sparbeschlüssen ein, die sich parteiübergreifend auch gegen Widerstand durchsetzen ließen.

Zum jetzigen Zeitpunkt sei es Aufgabe der größten Oppositionspartei die Versäumnisse des vergangenen Jahres anzuprangern. „Die CDU und ihr Bürgermeister haben wichtige Zeit vertan, in der wir bereits auf die Krise hätten reagieren können”, sagte Opländer.

Bewusst sei die Öffentlichkeit von einem „Schönwetterbürgermeister” vor der Wahl getäuscht worden, der so getan habe, als hätte man im Rathaus die Finanzsituation im Griff, ergänzte Schmidt. Und erst jetzt offenbare der Kämmerer das ganze finanzielle Dilemma, obendrein mit „fragwürdigen Zahlen und viel Geschwafel”, wie der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Mitte-West, Friedhelm Wirges, urteilte.
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