Dürener Haushalt kurz vor der Gewinnzone

Von: Jörg Abels
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Dürens Kämmerer Harald Sievers erwartet eine letzte Sparrunde. Foto: ja

Düren. Beim Blick auf die nackten Zahlen des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2014 und 2015 könnten Dürens Kommunalpolitiker eigentlich frohlocken. Der 2006 mit dem 50-Punkte-Plan begonnene und 2009 mit dem Rödl-Prozess fortgesetzte Weg der Haushaltskonsolidierung scheint planmäßig zu Ende zu gehen, die harte Zeit des Sparens im Haushaltssicherungskonzept wäre beendet.

Doch der Schein trügt, machte Kämmerer Harald Sievers dem Stadtrat deutlich. Erheblicher Mehrbedarf beim Jugendamt – die Rede ist von bis zu 1,5 Millionen Euro – Mehrkosten bei der Unterbringung von Asylbewerbern und für zusätzliches Personal in den Kitas und im Bereich Stadtentwicklung drohen das erwartete Plus wieder abzuschmelzen.

Mehr noch: Sievers machte deutlich, dass wahrscheinlich noch einmal zusätzliche Sparmaßnahmen erforderlich sein werden, damit der Haushalt tatsächlich schon 2014 die Gewinnzone erreicht. Er sprach von einem Elfmeter, der kurz vor Schluss noch verwandelt werden müsste. Voraussetzung ist auch, dass die Überschüsse der Beteiligungen, unter anderem der Stadtwerke und der Sparkasse, weiterhin so üppig wie bisher sprudeln.

„Das eine oder andere Wünschenswerte wird noch nicht finanzierbar sein“, erklärt der Finanzausschussvorsitzende Stefan Weschke (CDU). Er will aber auch beim Jugendamt noch einmal kritisch die deutlichen Mehrkosten hinterfragen, schließlich ist gerade dort in der Vergangenheit zusätzliches Personal eingestellt worden, um den Zuschussbedarf zu senken. Insgesamt ist der CDU-Politiker aber zuversichtlich, dass der Etatausgleich am Ende eines jahrelangen Sparprozesses 2014 gelingt, „ohne dass Strukturen in der Stadt zerschlagen wurden“.

Der Etatentwurf sieht umfangreiche Investitionen vor: 1,6 Millionen Euro für das Burgau-Gymnasium, 1,4 Millionen für den Ausbau der U3-Betreuung, zwei Millionen für die Schultoilettensanierung, 1,46 und 1,6 Millionen für die Feuerwehr-Hauptwache und das Lehrschwimmbecken Derichsweiler, 2,8 Millionen für den wünschenswerten, aber noch von Dritten abhängigen Um- und Ausbau des Papiermuseums. 1,56 Millionen sind für Fahrzeuge (Feuerwehr und Rettungsdienst) veranschlagt, drei Millionen Euro für den Bau einer städtischen Windanlage.

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