Diskussion um verkaufsoffene Sonntage geht weiter

Von: Jörg Abels
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An verkaufsoffenen Sonntagen wie hier beim Stadtfest im September brummt es in der Dürener City.

Düren. In der Stadt Düren sollen auch 2017 wieder vier verkaufsoffene Sonntage stattfinden – zum Frühlingsfest am 7. Mai, zum Stadtfest am 17. September, zum Herbstmarkt am 22. Oktober und am Sonntag vor Weihnachten. So zumindest lautet der Plan der IG City. Eine Entscheidung des Stadtrates aber steht noch aus.

In der Vergangenheit war dies in der Regel Formsache. Seit aber die Gewerkschaft Verdi in mehreren Städten erfolgreich gegen die Öffnung der Geschäfte am arbeitsrechtlich besonders geschützten Sonntag geklagt hat, wird genauer hingeschaut und ist die Verunsicherung groß.

Knackpunkt ist der sogenannte Anlassbezug, erklärt Jörg Hamel, Geschäftsführer des Handelsverbands NRW Aachen, Düren, Köln. Das Ladenöffnungsgesetz NRW schreibt seit 2013 vor, dass eine sonntägliche Ladenöffnung an maximal vier Terminen nur dann zulässig ist, wenn es parallel eine prägende Großveranstaltung gibt, die mehr Besucher anlockt als der Handel. Und prägend müsse im Zweifelsfall vor Gericht mit Besucherprognosen belegt werden, betont Hamel.

Das heißt: Ein Stadtfest ist zwar für die Innenstadt prägend und lockt mit seinem Bühnen- und Veranstaltungsprogramm Tausende Besucher an, rechtfertigt aber keine Öffnung von Geschäften an der Peripherie wie zum Beispiel im „Großen Tal“, die sich in der Vergangenheit gerne angeschlossen haben. „Werbegemeinschaften wie die IG City sind daher gefordert, ihre Anträge sehr konkret zu formulieren“, betont Hamel.

„Rechnen nicht mit Problemen“

„Wir gehen davon aus, dass wir in Düren keine Probleme bekommen werden“, erklärt der IG-City-Vorsitzende Rainer Guthausen. Er rechnet damit, dass der Stadtrat allen vier beantragten Terminen in seiner nächsten Sitzung zustimmen wird, begrenzt auf die Innenstadt. Und für den Fall einer einmal genehmigten Sonntagsöffnung fordert Hamel vom Landesgesetzgeber eine Lösung, schließlich würden die Händler Verträge abschließen und viel Geld in die Veranstaltungen investieren.

Einmal genehmigte Sonntagsöffnungen müssten stattfinden können, ohne dass sie wie zuletzt mehrfach passiert sehr kurzfristig von Richtern gekippt werden. Und an die Gewerkschaft appelliert Hamel: „Verdi muss aufpassen, dass sie nicht die Arbeitsplätze im stationären Handel gefährdet.“ Der Einkauf am Sonntag sei ein Serviceangebot für all die Kunden, die wochentags nicht können und eine Alternative zum Online-Einkauf im Internet, der immer möglich sei, betont Hamel.

Ein erklärter Befürworter verkaufsoffener Sonntage ist der Dürener Stadtcenter-Manager Daniel Böttke. Mit Blick auf den boomenden Internet-Handel und die regelmäßige Sonntagsöffnung in den Niederlanden befürchtet er, dass bei einem starren Festhalten an vier verkaufsoffenen Sonntagen, die immer auch noch einen prägenden Anlass benötigen, langfristig Arbeits- und Ausbildungsplätze verloren gehen. „Ein verkaufsoffener Sonntag kann schnell mal eben zwei bis drei umsatzschwache Wochen wettmachen“, betont Böttke. Und er ist sich alles andere als sicher, dass Verdi auch im Interesse der Beschäftigten handelt.

„Ich kenne viele, die mit den Sonntagszuschlägen planen“, erklärt der Center-Manager. Im Wettbewerb mit dem Internet und den Händlern in den Niederlanden würde er es am liebsten sehen, wenn die Geschäfte einmal im Monat sonntags öffnen dürften. Ob sich an einem solchen Angebot alle Händler beteiligen würden, ist allerdings fraglich. „In kleinen Geschäften ist das personell gar nicht zu leisten“, gibt IG-City-Chef Rainer Guthausen zu bedenken.

Aber eine Ausweitung der Sonntagsöffnung steht derzeit ohnehin nicht zur Diskussion, wie NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin dem Handelsverband NRW mitgeteilt hat. Gemeinsam wollen Verband und Ministerium nun erst einmal Rechtssicherheit beim Anlassbezug herstellen. Ein weiteres Gespräch soll am 9. Februar stattfinden.

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