Die Wahl des Technischen Beigeordneten wird abgewählt

Von: Stephan Johnen
Letzte Aktualisierung:

Düren. Zweimal ist der Versuch, einen neuen Technischen Beigeordneten zu wählen, im Dürener Stadtrat bislang gescheitert.

Nachdem über diese Personalentscheidung im Mai die CDU/FDP-Koalition zerbrochen war, kam es am Donnerstagabend bei der Sitzung des Kommunalparlaments erst gar nicht mehr zum dritten Versuch.

Die CDU-Fraktion stellte nach durchaus hitziger Debatte den weitergehenden Antrag, die Stadtverwaltung zu verschlanken. Konkret forderte Fraktionschef Karl-Albert Eßer, das laufende Besetzungsverfahren ohne Wahl eines Bewerbers zu beenden und keinen weiteren Beigeordneten zu wählen.

Mit den Stimmen von Heidemarie Meier-Grass (Bürger für Düren), dem parteilosen René Rothhanns und Bürgermeister Paul Larue schaffte es die CDU-Fraktion mit knapper Mehrheit, die Besetzung des Wahlamts abzuwählen. Die im Stellenplan der Stadt ausgewiesene Stelle soll vom Bürgermeister verwendet werden, um die Leitung des Baudezernats in eigener Verantwortung mit einem Beamten zu besetzen. Gleichzeitig wurde die Besoldung um eine Stufe herabgesetzt. Die Stelle soll nun über die Dürener Verwaltung hinaus ausgeschrieben werden.

Die CDU könne nicht dabei zusehen, wie eine „für die Stadtentwicklung so zentrale Stelle per Zufallsergebnis oder Losentscheid” besetzt wird, sagte Eßer. Dieser Schritt sei der einzige Ausweg aus der Situation, in der es „keine klare Mehrheit” geben werde. Zugleich warf er SPD und Grünen mangelnde Kompromissbereitschaft vor, sich auf einen neuen, gemeinsamen Kandidaten zu einigen. Eine Einschätzung des Grundproblems, die SPD, Grüne und FDP teilen. Allerdings sei aus ihrer Sicht die CDU nicht in der Lage gewesen, Kompromisse zu schließen. „Gespräche zwischen Tür und Angel sind keine Sondierung”, konterte SPD-Fraktionschef Henner Schmidt, der der CDU vorwarf, offenbar nur „dann in eine Abstimmung zu gehen, wenn die Mehrheit sicher ist”.

Schmidt: „Angst vor einem Losverfahren ist kein Grund, das Verfahren zu beenden.” SPD und Grüne ließen erkennen, die Entscheidung juristisch prüfen zu lassen. „Ich glaube, ich bin im falschen Film”, befand Grünen-Sprecherin Verena Schloemer. Sollte das Verfahren wie mehrheitlich beschlossen weiterlaufen, dürfte statt der Politik künftig bei dieser Entscheidung der Personalrat ein Wörtchen mitzureden haben.
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