Düren - Die SPD will die Stadtwerke wieder zur Stadt holen

Die SPD will die Stadtwerke wieder zur Stadt holen

Von: cl
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Düren. Auf der Suche nach neuen Einnahmequellen für die finanziell arg gebeutelte Stadt Düren ist die SPD erneut bei den Stadtwerken gelandet.

Auf der Suche nach neuen Einnahmequellen für die finanziell arg gebeutelte Stadt Düren ist die SPD erneut bei den Stadtwerken gelandet. Die Sozialdemokraten schlagen vor, den 2002 erfolgten Verkauf von 50 Prozent der Stadtwerke-Anteile an RWE - die Stadt hält seither nur noch 25,05 Prozent - teilweise rückgängig zu machen. Nach Rechnung der SPD könnten weitere 25 Prozent der Anteile für etwa 30 Millionen Euro von RWE zurückerworben werden. Die für die Finanzierung anfallenden Zinsen seien deutlich geringer als die Mehreinnahmen durch höhere Gewinnausschüttungen, wenn die Stadt wieder Mehrheitseigner des lokalen Energieversorgers sind. Unter dem Strich steht im SPD-Konzept für die Stadt ein Plus von 850000 Euro jährlich.
ArtikelWarum aber sollte RWE seine Stadtwerke-Anteile ganz oder teilweise verkaufen? „Weil 2016 die Konzessionsverträge für die Leitungen in Düren neu vergeben werden müssen”, erläutert SPD-Fraktionschef Henner Schmidt. Für 20 Jahre hatte die Stadt RWE das Recht gewährt, die Leitungen für Strom und Gas in Düren zu nutzen. Mit der „Drohkulisse”, einem anderen Versorger in sechs Jahren den Zuschlag zu geben, könne die Stadt auf den Energiekonzern Druck ausüben, ist Schmidt überzeugt. „Die Rechte sind völlig frei verhandelbar. Das dürfte die RWE-Verantwortlichen gesprächsbereit machen”, sagt Schmidt.

In einem zweiten von der SPD entworfenen Szenario übernimmt die Stadt die Stadtwerke sogar wieder komplett. Entweder, weil RWE kein Minderheitsgesellschafter sein will, oder weil der Konzern gar keine Anteile verkaufen will. Dann könne die Stadt neue „Stadtwerke” gründen und RWE wäre raus aus dem Energiegeschäft in Düren, sagt Schmidt. Unter dem Projektnamen „Energie- und Wasserwerke Düren” sieht diese SPD-Vision eine Zusammenarbeit mit anderen Kommunen im Kreis vor. „Das ist aber Zukunftsmusik”, sagt Schmidt. Relativ schnell realisierbar sei dagegen Plan A, der Rückkauf von 25 Prozent der Anteile. Und dessen Umsetzung fordert die SPD nicht nur aus wirtschaftlichen Erwägungen.

„Heute werden die Entscheidungen über die Dürener Energieversorgung in Essen getroffen”, sagt Fraktionsmitglied und Stadtvorsitzender Ulf Opländer. „Wir wollen, dass die Stadt wieder Einfluss auf das nehmen kann, was beim hiesigen Energieversorger geschieht.” Die Rekommunalisierung von Stadtwerken ist laut Henner Schmidt „derzeit bundesweit ein Thema und ein Trend”. Düren dürfe sich solchen Überlegungen nicht verschließen. Allerdings hat die CDU/FDP-Mehrheit im Dürener Rat immer wieder betont, dass sie den Verkauf der Stadtwerke-Anteile von 2002 nach wie vor für eine richtige Entscheidung hält.

In einem zweiten von der SPD entworfenen Szenario übernimmt die Stadt die Stadtwerke sogar wieder komplett. Entweder, weil RWE kein Minderheitsgesellschafter sein will, oder weil der Konzern gar keine Anteile verkaufen will. Dann könne die Stadt die „Stadtwerke II” gründen und RWE wäre sozusagen raus aus dem Energiegeschäft in Düren. Unter dem Projektnamen „Energie- und Wasserwerke Düren” sieht diese SPD-Vision eine Zusammenarbeit mit anderen Kommunen im Kreis vor.

„Das ist aber Zukunftsmusik”, sagt Fraktionschef Schmidt. Relativ schnell realisierbar sei dagegen Plan A, der Rückkauf von 50 Prozent der Anteile. Und dessen Umsetzung fordert die SPD nicht nur aus wirtschaftlichen Erwägungen. „Heute werden die Entscheidungen über die Dürener Energieversorgung in Essen getroffen”, sagt Fraktionsmitglied und Stadtvorsitzender Ulf Opländer. „Wir wollen, dass die Stadt wieder Einfluss auf das nehmen kann, was beim hiesigen Energieversorger geschieht.” Als Beispiel nannte Opländer die Einführung eines Sozialtarifs, der von der SPD seit langem gefordert werde.

„Die Rekommunalisierung von Stadtwerken ist derzeit bundesweit ein Thema und ein Trend”, sagt Henner Schmidt. Düren dürfe sich solchen Überlegungen nicht verschließen.
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