Kreis Düren - Die SPD-Basis in Düren bekennt sich zu Martin Schulz

Die SPD-Basis in Düren bekennt sich zu Martin Schulz

Von: Jörg Abels
Letzte Aktualisierung:
SPD Julian Stratenschulte/dpa
Wieder verbandelt? An einer Neuauflage der „Großen Koalition“ scheiden sich bei den Genossen im Kreis Düren die Geister. Symbolfoto: Julian Stratenschulte/dpa

Kreis Düren. Vom kategorischen Nein zu einer Neuauflage der Großen Koalition ist SPD-Parteichef Martin Schulz nach dem eindringlichen Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier abgerückt.

Vor dem Gipfeltreffen mit Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag im Bundespräsidialamt hat Schulz jedoch bereits angekündigt, die Entscheidung über eine etwaige Regierungsbeteiligung den Parteimitgliedern zu überlassen.

Wie aber denkt die Basis über eine neue „Groko“ und den plötzlichen Sinneswandel des Parteichefs? Die DZ hat führende Sozialdemokraten im Dürener Südkreis befragt.

„Ich stehe zu 100 Prozent hinter Martin Schulz. Wenn sich die Rahmenbedingungen in der Politik ändern, muss man auch einmal über seinen eigenen Standpunkt nachdenken dürfen“, betont Peter Münstermann, Ex-MdL und Fraktionschef in Langerwehe. „Für eine mögliche ‚Groko‘ würde ich nur stimmen, wenn sich Dreiviertel unseres Wahlprogramms im Koalitionsvertrag widerspiegeln.

Er müsste eindeutig den Stempel der SPD tragen“, verweist Münstermann auf Themen wie Steuergerechtigkeit, Kampf gegen Altersarmut und eine Rentenreform.

Von Inhalten wollen auch Dürens SPD-Vorsitzender Cem Timirci und Niederziers Fraktionsvorsitzender Johannes Komp ihre Entscheidung über eine mögliche „Groko“ abhängig machen. „In einem Koalitionsvertrag müsste die Handschrift der SPD deutlich zu erkennen sein“, betont Timirci.

„Dann würde ich mich nicht verschließen“, betont Timirci, obwohl er im Wahlkampf an Infoständen und bei Haustürbesuchen deutlich gespürt habe, dass die Bürger eigentlich keine Große Koalition mehr wollen. Gesprächen dürfe man sich nicht verwehren, betont auch Komp. Mehr soziale Gerechtigkeit, eine vernünftige Rentenreform und den Einstieg in eine Bürgerversicherung im Gesundheitswesen macht er zur Bedingungen einer „Groko“-Zustimmung.

Und Timirci ergänzt: „Wer sein Leben lang Vollzeit gearbeitet hat, muss davon auch leben können.“ Dass Martin Schulz der richtige Mann an der Parteispitze ist, steht für beide außer Frage. „Er macht seine Sache gut“, betont Timirci, Komp spricht von einer „alternativlosen“ Situation.

SPD könnte Rückhalt verlieren

Von Martin Schulz ist auch der Merzenicher Fraktionsvorsitzende Michael Breuer weiterhin „zu 100 Prozent“ überzeugt. Aus seiner Sicht wäre eine „Groko“ aber der falsche Weg. Er spricht sich für eine „geduldete Minderheitsregierung“ aus. „Wir haben uns klar im Wahlkampf positioniert und müssten in einer Großen Koalition zu viele Kompromisse machen. Das hat uns schon bei den beiden vergangenen Wahlen Stimmen gekostet“, betont Breuer. Er befürchtet, dass die SPD bei einer Neuauflage weiteren Rückhalt in der Bevölkerung verlieren würde.

Dass die SPD ihrer staatsbürgerlichen Verantwortung gerecht werden muss, steht für den Vettweißer Fraktionschef Jürgen Ruskowski außer Frage, trotzdem stellt sich das Thema „Groko“ dabei für ihn nicht. „Union und SPD haben bei der Wahl am 24. September enorm verloren. So kann es nicht weitergehen.“

Er kann sich durchaus die Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung vorstellen. „Das funktioniert in anderen Ländern schließlich auch.“ Ruskowski ist skeptisch, ob die SPD in einer neuerlichen „Groko“ ihre Vorstellungen von einer gerechten Altersvorsorge oder von einer Bürgerversicherung durchsetzen könnte.

Absolut gegen eine Große Koalition ist der Kreuzauer Fraktionschef Rolf Heidbüchel, der Martin Schulz zwar weiterhin positiv gegenübersteht, seinem Abrücken von der Oppositionsrolle jedoch nicht. „In meiner Fraktion ist niemand, der einer ‚Groko‘ etwas abgewinnen kann.“

Für ihn steht fest, dass der Wähler keine Große Koalition mehr will. „Die SPD hat zweimal gravierend verloren, obwohl wir im Rahmen unserer Möglichkeiten wirklich gute Arbeit geleistet haben“, betont Heidbüchel. „Für Deutschland und den Parlamentarismus wäre es wichtig, dass Angela Merkel – wenn sie denn unbedingt weiter regieren will – den Weg in eine Minderheitsregierung geht.“

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