Nideggen - Die Ratsvertreter sparen nicht bei sich

Die Ratsvertreter sparen nicht bei sich

Von: sis
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Nideggen. Nur 16 Ratsvertreter fanden sich am Dienstag zur Sitzung des Nideggener Kommunalparlamentes in der Bürgerbegegnungsstätte ein.

Die Menschen für Nideggen (MfN) hatten die Zusammenkunft mit einem Antrag erzwungen. Zwar tagt das Kommunalparlament in der kommenden Wochen planmäßig, doch beantragte die MfN-Fraktion diese Sondersitzung, weil in der Ratssitzung Anfang Juni ein Antrag der Menschen für Nideggen als unzulässig erklärt worden. Die Menschen für Nideggen bestanden aber auf einen Beschluss, wollten auch zwei andere Anträge unverzüglich behandelt wissen.

In der Sitzung von Dienstag fanden sie keine Mehrheit für den Antrag, bei den Ratsmitgliedern Einsparungen vorzunehmen. Ihr Begehren: Die Ratsmitglieder sollten bis zum 2. August eine persönliche Erklärung an die Stadt abgeben, in der sie auf die Auszahlung ihrer Aufwandsentschädigung als Ratsmitglied und der zusätzlichen Aufwandsentschädigungen als Fraktionsvorsitzender, erster stellvertretender Bürgermeister und zweiter stellvertretender Bürgermeister verzichten, sofern auch alle anderen Ratsmitglieder diese Erklärung abgeben.

Gleichzeitig beantragten sie, dass die Fraktionen sich bis Dienstag nächster Woche in einem vertraulichen interfraktionellen Gespräch über die Zusammenlegung der Funktionen der beiden Bürgermeister-Stellvertreter einigen sollten. Keine Mehrheit fanden die Menschen für Nideggen für dieses Begehren, als unzulässig wurde der Antrag zurückgewiesen.

Auch wurde der Antrag der MfN-Fraktion zum Leader-Antrag zur Qualitätsoffensive „Wandern in der Rureifel”, deren Umsetzung die Stadt Nideggen 14.000 Euro kosten soll, nicht im Rat behandelt, sondern in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tourismus vertagt.
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