Die Grundsteuer soll in Nideggen bis 2021 stabil bleiben

Von: Burkhard Giesen
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Nideggen. Das Leben für eine Kämmerin in Nideggen könnte so schön sein. Wenn Stadtkämmerin Carola Gläser die prognostizierten Steuereinnahmen für 2021 mit denen vom letzten Jahr vergleicht, kommt sie auf ein Plus von zwei Millionen Euro.

Bei den Schlüsselzuweisungen des Landes erwartet sie einen Anstieg um 1,2 Millionen Euro. Spätestens also im Jahr 2021, wenn die Hilfszahlungen des Landes im Rahmen des Stärkungspaktgesetzes auslaufen, müsste Nideggen auf Rosen gebettet sein. Die Realität sieht anders aus: Gerade mal ein Plus von 35.000 Euro hat Carola Gläser für das Haushaltsjahr 2021 berechnet.

Allein die Kreis- und Jugendamtsumlage werden im gleichen Zeitraum um 2,1 Millionen Euro ansteigen, der restliche Million verpufft in der allgemeinen Preissteigerungsrate. Genauso auf Kante genäht ist auch der Haushalt für das kommende Jahr, den Gläser in der Ratssitzung am Dienstag eingebracht hat – ihr erster. Der Überschuss ist mit rund 80.000 Euro bescheiden.

Aber: Es wäre der zweite Überschuss in Folge, für Nideggener Finanzverhältnisse ein großer Erfolg, zumal Gläser davon ausgeht, dass die Grundsteuern stabil bleiben können und bis zum Jahr 2021 nicht weiter angehoben werden müssen. „Ohne die eingeleiteten Sparmaßnahmen hätten wir heute noch jedes Jahr ein Minus von zwei bis drei Millionen Euro“, macht Gläser deutlich, dass auch weiterhin sorgsam mit den Einnahmen umgegangen werden muss.

Die Maxime für die kommenden Haushalte hatte in der Ratssitzung zuvor auch schon Bürgermeister Marco Schmunkamp deutlich gemacht: „Alles Handeln erfolgt unter Beachtung der finanziellen Auswirkungen.“ Dementsprechend habe man „belastende Aufwendungen so hoch wie möglich, entlastende so niedrig wie möglich berechnet“. Schmunkamp: „Unsere Spielräume werden auch nach 2021 nicht größer. Dennoch wollen wir den Sanierungsstau Stück für Stück abbauen.

Kämmerin Carola Gläser: „Wir haben in 2017 viele Aufgaben eingeplant, die uns als Stadt modernisieren und strategisch neu ausrichten.“ Mit dabei auch die Sanierung von Schulen und ein Straßensanierungsprogramm. Gleichzeitig versucht die Kommune, zusätzliche Einnahmequellen zu generieren.

Ein aktuelles Beispiel: Zur Sitzung wurde eine Vorlage gereicht, sich sehr kurzfristig an einem Programm zur Förderung von Quartieren zu beteiligen. Etwas problematisch für eine Flächenkommune, in der es die klassischen Quartiere nicht gibt.

Gelingt der Versuch, könnten über diesen Umweg mit geringen Eigenmitteln aber Maßnahmen realisiert werden, für die das Geld sonst nicht ausreichend vorhanden wäre – zum Beispiel die Sanierung von Spielplätzen. Auch das ist im Übrigen ein entscheidender Fortschritt. Die Zeiten sind noch nicht so lange her, dass Nideggen offerierte Zuschüsse nicht in Anspruch nehmen konnten, weil selbst geringe Eigenmittel nicht zur Verfügung standen.

Positiv dürfte auch das Ergebnis des Haushaltes für das laufende Jahr ausfallen. Ach wenn Gläser die aktuelle Zahl noch nicht kennt: „Ich bin optimistisch, dass wir das geplante positive Ergebnis erreichen werden.“

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