Die Dürener „Ampel“-Koalition ist zur Halbzeit mit sich im Reinen

Von: Jörg Abels
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In ihrer Bilanz verweist die „Ampel“ nicht nur auf die Einführung des „City-Tickets“, ... Foto: Abels
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... sondern auch auf Masterplan-Projekte wie die Marktumgestaltung, ... Foto: Abels
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... den Ausbau der Wirtschaftsförderung, die mit der „Streetscooter“-Ansiedlung einen ersten Erfolg verbucht hat, Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild
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...und den Rückkauf der Stadtwerke-Mehrheit. Foto: Abels

Düren. Die Dissonanzen mit dem kleinsten Partner FDP rund um die Annakirmes im Sommer, vor allem aber bei der angestrebten Umstrukturierung der Dürener Schullandschaft sind vergessen.

„Ampel“-Sprecher Henner Schmidt spricht beim Stillstand in der Schulentwicklungsplanung zwar von einer „bitteren Niederlage der ‚Ampel‘“, ist aber fest überzeugt, dass die ungewöhnliche Koalition aus SPD, Grünen, Linke und Liberalen im Stadtrat bis zum Ende der Wahlperiode 2020 zusammenhalten werde.

Mit Verena Schloemer (Grüne) legte Schmidt am Donnerstag eine 35 Punkte umfassende Leistungs- und Halbzeitbilanz der „Ampel“ vor. Die meisten der im Koalitionsvertrag vereinbarten Themen seien bereits abgearbeitet – von der Schaffung neuer Kita-Plätze, der Sanierung von Spielplätzen bis zum Ausbau der Kinder- und Jugendarbeit; von der begonnenen Revitalisierung der Innenstadt für Wohnen und dem Kampf gegen Schrittimmobilien bis zur Ausweisung neuer Baugebiete; von der erfolgreichen Umsetzung erster Schritte im bereits 2012 auf SPD-Initiative angestoßenen Masterplan-Prozess, dem Bau neuer Kunstrasenplätze bis zu den Grundsatzbeschlüssen, ein neues Sport- und Familienbad ebenso zu errichten wie eine neue Feuerwehrhauptwache.

In diesem Zusammenhang nennt Schmidt auch die neue Perspektive des Stadtmuseums im ehemaligen Bettenhaus Thiemonds (Jos.-Schregel-Str.), die das Museum stärken und das ganze Umfeld aufwerten wird.

Als Erfolg bewerten die Koalitionäre vor allem ihre Verkehrspolitik mit dem Einstieg ins Car-Sharing, dem Ausbau der Radwege und -abstellanlagen und der Einführung des von der Stadt subventionierten „City-Tickets XL“, das sich rasant steigender Nachfrage erfreue. „Der Verkauf von Einzeltickets ist von der Einführung im Mai bis zum August um 30 Prozent gestiegen“, betont Schloemer, während Schmidt überzeugt ist, dass binnen Jahresfrist deutlich mehr als 295 000 Fahrgäste das Ticket nutzen werden.

Ab dieser Marke sinkt der städtische Zuschussbedarf. Mehr noch: Die „Ampel“ bleibt – wenn es die Haushaltslage 2018/19 zulässt – bei ihrem Ansinnen, das „City-Ticket“ im Rahmen der Maßnahmen zur Luftverbesserung weiter zu vergünstigen.

Der richtige Weg

Auch wenn eine erste Leistungsbilanz noch aussteht, ist die „Ampel“ überzeugt, dass die von ihr angestoßene Neuorganisation und personelle Verstärkung der Wirtschaftsförderung der richtige Weg war. Belege sind laut Henner Schmidt der Coup der „Streetscooter“-Ansiedlung, die perspektivisch mehrere Hundert neue Industriearbeitsplätze mit sich bringe, die Neuausrichtung von Tourismus und Stadtmarketing sowie die Impulse in Sachen „Weihnachtliches Düren“.

Auch die Mehrheitsübernahme der Stadtwerke (SWD) bewertet die „Ampel“ als Erfolg. Auf kommunalen Druck seien die SWD nun dabei, angesichts sinkender Kundenzahlen und rückläufigem Strom- und Gasverkauf neue Geschäftsfelder zu entwickeln. Schon 2018 würden die SWD mit innovativen Wärme- und Stromversorgungskonzepten für ganze Quartiere wie auch mit Komplettpaketen für Einfamilienhäuser auf den Markt treten, so dass weiterhin mit stabilen Gewinnen gerechnet werden kann, die in die Stadtkasse fließen.

Im Ausblick kündigten Schmidt und Schloemer an, ein Sportstättenentwicklungskonzept extern erstellen zu lassen, um die Frage zu klären, ob und wenn ja wo es in Düren ein Überangebot gibt. Die „Ampel“ will weitere Maßnahmen des Klimaschutzkonzepts umsetzen, sich der Staffelung der Kita-Gebühren widmen, um Eltern mit mittleren Einkommen zu entlasten, und ein Gesamtpaket „Sicherheit“ inklusive Alkoholverbot vorlegen. Kommentar

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