Das Land überweist 34 Millionen Euro

Von: Jörg Abels und Christoph Lammertz
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Investition in die Zukunft: Ein großer Teil der Mittel aus dem Konjunkturpaket II fließt in die Sanierung von Schulen. Allein in der Stadt Düren können für Investitionsmaßnahmen im Bildungsbereich 6,44 Millionen Euro eingesetzt werden. Foto: Archiv

Kreis Düren. Unterschiedlicher könnten die Reaktionen nicht sein: „Das ist die größte Investition, die sich die Gemeinde Nörvenich seit Jahren leisten kann”, reagierte Bürgermeister Hans Jürgen Schüller auf die frohe Kunde aus Düsseldorf.

Vorbehaltlich des wahrscheinlich in der kommenden Woche beginnenden Gesetzgebungsverfahrens und der Zustimmung des Bundesrates am 20. Februar sollen nach einer Modellrechnung des NRW-Innenministeriums rund 920.000 Euro an den Neffelbach fließen.

Landrat Wolfgang Spelthahn hingegen war ein wenig enttäuscht. Er hatte mehr aus dem Konjunkturpaket II erwartet. Vor zwei Wochen noch hatte der Kreisausschuss eine Liste mit 15 Einzelprojekten im Umfang von knapp 32 Millionen Euro verabschiedet.

Mit 5,8 Millionen Euro stehen dem Kreis jetzt aber „nur” gut 20 Prozent davon zur Verfügung. „Wir werden Prioritäten setzen müssen”, erklärte Spelthahn nun. Die weitere Optimierung der Schulen auch unter energetischen Gesichtspunkten habe dabei Priorität, aber auch die Schaffung einer nachhaltigen Infrastruktur beispielsweise in der Breitbandversorgung, für die Spelthahn 1,5 Millionen Euro zur Verfügung stellen will.

Spelthahn will nun mit Städten und Gemeinden über mögliche Synergieeffekte sprechen, schauen, wo Projekte zusammen umgesetzt werden können. „Ich bin froh, dass rund 34 Millionen Euro in investiven Mitteln zusätzlich in den Kreis fließen”, betonte Spelthahn, der es der Landesregierung hoch anrechnet, sich selbst zurückzuhalten, so dass fast 84 Prozent der für NRW zur Verfügung stehenden 2,84 Milliarden Euro an die Kommunen fließen.

Zur Finanzierung des Eigenanteils der Kommunen wird ein Sonderfonds gegründet, der ab 2012 über zehn Jahre getilgt werden soll, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Wirtz.

12,5 Prozent der zusätzlichen Investitionen müssen die Kommunen selber tragen, wahrscheinlich über das jährliche Gemeindefinanzierungsgesetz. Die Gelder werden zwar pauschal bewilligt, können aber nicht pauschal abgerechnet werden. Auch zum Ärger von Landesinnenminister Ingo Wolf (FDP) verlangt der Bund weiter Verwendungsnachweise, die pro Quartal vorgelegt und dann abgerechnet werden sollen.

Mit 10,4 Millionen Euro erwartet die Stadt Düren der intensivste Geldregen. „Das deckt sich in etwa mit unseren Erwartungen”, sagt Bürgermeister Paul Larue. Als Schulstadt steht Düren der weitaus größere Teil dieser Summe für Investitionen in die Bildung zur Verfügung. „Wir müssen in einigen Schulen noch Heizungen erneuern, alte Fenster austauschen und marode Toilettenanlagen ersetzen”, nennt Larue Prioritäten.

Ein „heißer Sanierungskandidat” sei für ihn auch das Lehrschwimmbecken in Derichsweiler. Bis Ende Februar will die Verwaltung eine Maßnahmenliste - auch mit dringend notwendigen Straßensanierungen - vorlegen, über die dann die Politik berät. „Grundsätzlich werden wir Projekte auswählen, die wir wegen unserer schlechten Haushaltssituation nach hinten verschoben hatten”, erklärt Larue.

Wichtig sei für ihn, dass die Kommunen bei diesen Investitionen wie versprochen von den üblichen Einschränkungen für die Auftragsvergabe verschont bleiben: „Nur so können wir schnell handeln und unsere Handwerksfirmen profitieren lassen.”
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