Das Aus für Lkw in Karnevalsumzügen?

Von: Jörg Abels
Letzte Aktualisierung:

Düren. Dass die Personenbeförderung auf Festwagen bei Umzügen ein heikles Thema ist, dürfte spätestens seit dem Nein des Dürener Bürgermeisters zu einer Ausnahmegenehmigung für den Annakirmesfestzug deutlich geworden sein. Mit der Änderung der zweiten Ausnahmeverordnung für straßenverkehrsrechtliche Vorschriften sorgt das Bundesverkehrsministerium jetzt aber für zusätzliche Irritation.

Man könne die Änderung so lesen, dass nur noch Zugmaschinen mit einer maximalen Höchstgeschwindigkeit von 60 Stundenkilometern eingesetzt werden dürfen, erklärt Norbert Schiewe vom Straßenverkehrsamt des Kreises Düren.

Auslöser ist eine entsprechende Pressemitteilung, mit der der Kreis Heinsberg frühzeitig vor Beginn der „fünften Jahreszeit“ die Wagenbauer und Zugverantwortlichen der Karnevalsgesellschaften darauf aufmerksam machen wollte, dass die Teilnahme von Lkw und Sattelzugmaschinen nicht mehr genehmigt werden kann. Auch Pkw und Kleintransporter dürften nicht mehr eingesetzt werden, wenn sie Anhänger ziehen, auf denen Personen mitfahren. Karnevalisten dürften nur noch Traktoren benutzen, solange sie nicht für Geschwindigkeiten über 60 km/h ausgelegt sind.

Schiewe aber ist irritiert, sieht keinen Grund für diese Verschärfung. „Die Zugmaschinen dürfen im Umzug ohnehin nur Schritttempo fahren“, erklärt der stellvertretende Leiter des Dürener Straßenverkehrsamtes, unabhängig davon ob sie im normalen Verkehr für 25, 50 oder 100 km/h zugelassen seien. „Und bei der An- und Abfahrt dürfen überhaupt keine Personen mitfahren.“ Eine Anfrage Schiewes bei der Kölner Bezirksregierung brachte gestern kein Licht ins Dunkel. Er will sich nun ans Berliner Ministerium wenden, um mehr über den Hintergrund der Änderung zu erfahren.

Nächste bürokratische Hürde

Rolf-Peter Hohn, Präsident des Regionalverbands Düren und Vizepräsident des Bundes Deutscher Karneval, sieht die nächste bürokratische Hürde auf die vielen ehrenamtlichen Karnevalisten zukommen, sollte die Neuregelung in Kraft treten. Ihren Sinn aber zweifelt auch er an. „Wir bewegen uns mit unseren Karnevalswagen mit Beginn des Zuges im gesperrten und damit nicht-öffentlichen Verkehrsraum, fahren Schritttempo und sichern die kritischen Stellen an den Fahrzeugen zusätzlich noch mit Wagenengeln ab, die aufpassen, dass kein Zuschauer einem Festwagen zu nahe kommt“, betont Hohn. Und er verweist darauf, dass jedes Fahrzeug, das bei Karnevalszügen eingesetzt werden soll, zum TÜV müsse und einen Bremstest bestehen muss. „Was also soll eine solche neue Vorschrift?“, fragt der BDK-Vize. Schon im eigenen Interesse würden die Verantwortlichen in den KGs die Einhaltung der ganz Ausnahmeregelungen penibel im Auge behalten, um im Fall des Falles strafrechtlich und versicherungstechnisch keine Schwierigkeiten zu bekommen.

Hohn übt scharfe Kritik daran, dass jedes Jahr neue Vorschriften und Reglementierungen das Brauchtum einengen. Immer noch seien die Verhandlungen mit der Gema über die Erhöhung der Musiknutzungsgebühren nicht abgeschlossen und die Auswirkungen des verschärften Nichtraucher-Schutzgesetzes auf den Karneval seien noch überhaupt nicht abzusehen. Hohn erinnert auch daran, dass zuletzt erst die Verschärfung der Versammlungsstättenverordnung viele Vereine dazu gezwungen habe, neue Bestuhlungspläne für die Säle zu erstellen, die in der Regel die Kapazität eingeengt haben. Und jetzt eben die zusätzliche Vorschrift für die Karnevalszüge.

Wie der Kreis Düren mit der geänderten Vorschrift umgehen wird, ist offen. Norbert Schiewe will erst Gewissheit haben, wie sie zu verstehen und damit auch anzuwenden ist. Denn, und auch darauf weist er hin: Auch Altpapiersammlungen von Vereinen könnten betroffen und gefährdet sein.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert