CDU will Mehrkosten für Museumsplatz nicht mittragen

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Düren. Die CDU-Fraktion im Stadtrat lehnt es ab, über die bisher bereitgestellten 950.000 Euro hinaus weitere Mittel aus dem Konjunkturprogramm II für die Neugestaltung des Museumsumfeldes zur Verfügung zu stellen.

Der Bau- und Verkehrsausschuss hatte in der letzten Woche der Planung grundsätzlich zugestimmt, aber keinen Beschluss zu den Mehrkosten gefasst.

„Wir haben der Bauverwaltung bei der Verabschiedung des Konjunkturprogramms II im vergangenen Jahr eine klare Kostenobergrenze für die Neugestaltung dieses Platzes gegeben”, sagt Fraktionsvorsitzender Karl-Albert Eßer. Wenn die vorliegende Kostenschätzung sich um 165.000 erhöhe, „kann dies nicht von uns mitgetragen werden.” Aufgabe der Bauverwaltung sei es jetzt, Einsparmöglichkeiten zu erarbeiten.

Wie die rund 1,4 Millionen Euro verwandt werden sollen, die von der Bezirksregierung für Brücken und die Kölnstraße als nicht förderungsfähig eingestuft wurden, kann sich die CDU-Fraktion ganz gut vorstellen: „Für uns hat der dringend notwendige Erweiterungsbau an der Hauptwache der Feuerwehr Vorrang”, teilt Eßer mit. Dass die SPD stattdessen die Umgestaltung des Parkplatzes Schützenstraße zu einem Park fordere, zeige, dass sie die finanziell schwierige Lage der Stadt immer noch nicht erkannt habe. Esser: „Wie kann man jetzt eine Maßnahme fordern, die der Stadt dauerhaft Einnahmen von rund 100.000 Euro entzieht?”

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