FuPa Freisteller Logo

CDU und SPD noch uneins über neue Indesee-Klage

Von: ja
Letzte Aktualisierung:
indeland_indeschesmeer
Ärger um den Indesee: Während die CDU für den Gang zum Gericht votiert, ist die SPD dagegen. Foto: RWE Power AG

Düren. Setzt die Stadt Düren ihren juristischen Kampf gegen den Indesee fort? Die Entscheidung muss bis zum 31. Januar fallen. Bis dahin hat die Stadt Zeit, Rechtsmittel gegen die Zulassung des geänderten Rahmenbetriebsplans für den Tagebau Inden einzulegen.

Vor der entscheidenden Ratssondersitzung am Mittwoch, 30. Januar, wird Professor Martin Beckmann, der die Stadt schon bei der gescheiterten Klage gegen die Änderung des Braunkohleplans vor dem Verfassungsgerichtshof Münster vertreten hatte, die Fraktionen noch einmal über die Erfolgsaussichten einer neuerlichen Klage informieren.

Nach einem ersten Vortrag im Stadtentwicklungsausschuss vor Jahresfrist hatte der damalige CDU-Fraktionschef Karl-Albert Eßer von Ansätzen gesprochen, die „vor dem Verwaltungsgericht durchaus noch zum Erfolg führen könnten“. An dieser Einschätzung hat sich bei der CDU bislang nichts geändert. Die Tendenz gehe dahin, die Klage einzureichen, bestätigte Eßers Nachfolger Stefan Weschke, ohne allerdings der Entscheidung der Fraktion nach dem Vortrag des Juristen vorgreifen zu wollen.

Die SPD will ihre Position in einer gemeinsamen Sitzung der Kreistags- und der Stadtratsfraktion diskutieren. „Ich habe aber große Sorgen, dass eine neuerliche Klage die nun anstehenden Beitrittsverhandlungen der Stadt zur Indeland GmbH atmosphärisch belasten könnte“, macht Dürens SPD-Fraktionschef Henner Schmidt deutlich, dass er persönlich einer neuerlichen Klage skeptisch gegenübersteht. „Man muss als Politiker auch mal erkennen, wenn man verloren hat.“

Leserkommentare

Leserkommentare (2)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.