Nideggen - Bürgermeisterin tritt bei Windenergie auf Bremse

Bürgermeisterin tritt bei Windenergie auf Bremse

Von: bugi
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Bürgermeisterin Margit Göckemeyer tritt beim Thema Windkraft auf die Bremse. Foto: P. Stollenwerk

Nideggen. Das Ziel für Nideggens Bürgermeisterin Margit Göckemeyer ist klar: Auch wenn die Grundsteuern in schwindelerregende Höhen steigen müssen, damit der städtische Haushalt ausgeglichen werden kann, sollen die Gewerbesteuern dauerhaft stabil bleiben.

Dabei muss die Kommune schon jetzt Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer von 200.000 Euro verkraften. Mit 1,578 Millionen Euro hatte man gerechnet, bei etwa 1,374 Millionen Euro dürfte man zum Jahresende wohl landen. Vom Wirtschaftsboom merkt mal also derzeit in Nideggen nichts. Das hängt damit zusammen, dass es sich bei den für 2013 berechneten Einnahmen um die zu entrichtende Steuer aus den Jahren 2011 beziehungsweise 2013 handelt. Ein wirtschaftlicher Aufschwung kann sich da also noch nicht widerspiegeln.

Das hat allerdings auch eine positive Seite. Göckemeyer geht davon aus, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer dementsprechend in den kommenden zwei, drei Jahren höher ausfallen könnten. Schwieriger dürfte es hingegen werden, neues Gewerbe anzusiedeln, um so zusätzliche Einnahmen zu generieren. Göckemeyer: „Nideggen ist schon von der Infrastruktur her nicht für Großgewerbe geeignet. Wir sind kein Logistik-Standort.“ Auch beim Thema Windkraft, das in vielen Kommunen rundum als potenzielle neue Einnahmequelle betrachtet wird, tritt sie eher warnend auf die Bremse. „Das steht zwar 2014 bei uns zur Beratung und zur Umsetzung an. Aber bis es da verlässliche Einnahmen gibt, wird es dauern – zumal die Anlagen erst abgeschrieben werden müssen.“

Dennoch ist es der Verwaltung gelungen, einen Haushalt samt Konsolidierungsplan vorzulegen, der bis 2016 keine weitere Erhöhung der Gewerbesteuer vorsieht. Bei den Kommunen rundum sieht das anders aus. Hier wird teilweise kräftig an der Steuerschraube gedreht. Hält Nideggen es durch, die Gewerbesteuer einzufrieren, könnte passieren, womit niemand wirklich gerechnet hätte: „Dann könnte Nideggen für Unternehmen eventuell sogar noch attraktiv sein“, mutmaßt Göckemeyer – und hätte ihr Ziel erreicht.

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