Bürgerentscheid über Grundschulteilstandort Bergstein

Von: cro
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Über die Grundschule Bergstein wird jetzt in einem Bürgerentscheid entschieden. Foto: Archiv

Kleinhau. In der Gemeinde Hürtgenwald wird es im Juni zu einem Bürgerentscheid kommen. Wie der Rat beschlossen hat, entspricht er nicht dem erfolgreichen Bürgerbegehren und bleibt bei seiner Entscheidung, den Grundschulteilstandort Bergstein zum 31. Juli zu schließen.

Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst bei drei Stimmen für den Erhalt der Schule (zwei CDU, eine SPD) und einer CDU-Enthaltung. Nicht mehr zur Diskussion stand die Alternative, dass sich die Bürgerinitiative (BI) zur Erhaltung des Standorts und die Politik auf einen Kompromiss einigen. Beide Seiten hatten sich nicht auf einen öffentlich-rechtlichen Vertrag verständigen können, der in der Ratssitzung am Donnerstagabend hätte unterzeichnet werden müssen.

Zwischen dem 12. und 18. Juni werden die Bürger nun zur Urne gebeten. Vorher wird ein Abstimmungsheft veröffentlicht, in dem nochmals die Argumente der Politik sowie der BI aufgelistet werden. Beim Bürgerbegehren wurden 1807 gültige Unterschriften gesammelt (57 ungültig, 734 waren nötig). Mindestens knapp 1450 Bürger müssen für einen erfolgreichen Entscheid mit Ja stimmen, und die Zahl der Nein-Stimmen muss niedriger sein.

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