Biogas: FDP fordert Bericht

Von: Stephan Johnen
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Siegfried Bergsch fordert einen Bericht des Bioenergie-Geschäftsführers im Hürtgenwalder Gemeinderat. Foto: Johnen

Kleinhau. Das Thema Biogasanlage ist zurück auf der Tagesordnung des Hürtgenwalder Rates. Von einer Beteiligung an der 2011 gegründeten „Bioenergie Kleinhau GmbH“ hatte sich die Gemeinde ab 2012 Einnahmen erhofft, doch schwarze Zahlen soll es erst ab 2015 geben – nachdem Vorschläge eines Sanierungsgutachtens umgesetzt wurden.

Die Berichterstattung unserer Zeitung vom 5. Juli ist für die FDP-Fraktion Anlass, einen Bericht von Bioenergie-Geschäftsführer Stefan Grießhaber im Rat einzufordern. „Es ist positiv, dass diese Missstände – wenn auch erst nach der Wahl – an die Öffentlichkeit gelangt sind“, sagte Fraktionschef Siegfried Bergsch.

Über die eigene Entwicklungsgesellschaft (GED) ist die Gemeinde Hürtgenwald an der „Bioenergie Kleinhau GmbH“ mit 25,1 Prozent beteiligt. Eine private Stiftung und mehrere Landwirte sind die weiteren Gesellschafter. Um eine Insolvenz abzuwenden, mussten die Gesellschafter in den Jahren 2012 und 2013 Kapital nachschießen. Von den benötigten 430.000 Euro stellte die Gemeinde über die GED 100.000 Euro zur Verfügung.

„Dieser Kredit ist vom Rat beschlossen worden. Die Umwandlung dieser Summe in Eigenkapital allerdings wurde dort nicht thematisiert“, wundert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende. „Die vom Bürgermeister vertretene Mär, bei einer GmbH bliebe die Haftung der Gemeinde auf das ursprüngliche Gesellschaftskapital beschränkt, ist widerlegt. Die Gemeinde hat 100.000 Euro frisches Geld nachgeschossen.“ Bergsch fordert eine Information aller Ratsmitglieder über die Lage.

Aufgabe eines Beamten?

Bergsch sieht die ablehnende Haltung der FDP zu wirtschaftlichen Betätigungen der Gemeinde bestätigt. „Die Verluste der GmbH wären noch größer, wenn der Gemeinde von der Bioenergie die Kosten für die Geschäftsführung erstattet würden“, sagt er. Stefan Grießhaber werde als Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters von der Gemeinde besoldet, „die Geschäftsführung wird über den Gemeindehaushalt finanziert“, sagt Bergsch. Ob diese Tätigkeit überhaupt Aufgabe eines Verwaltungsbeamten ist, sei eine weitere Frage. Eine Gesellschaft mit einer 3,1 Millionen Euro teuren Anlage könne „nicht mit der linken Hand“ geführt werden.

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