Beschluss zum Bürgerentscheid in der Ratssitzung

Von: cro
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Hürtgenwald. In der Ratssitzung der Gemeinde stehen ab Donnerstag um 18 Uhr (im Rathaus) zwei Punkte auf der Tagesordnung, die die Kommune seit Monaten beschäftigen.

Erst wird beschlossen, ob es zu einem Bürgerentscheid zum Erhalt der Schule in Bergstein kommt. Wird dies so sein, können die Bürger zwischen dem 12. und 18. Juni abstimmen. Die Bürgerinitiative hatte mit mehr als 1800 Stimmen problemlos die nötige Anzahl für ein Bürgerbegehren gesammelt.

Zudem ist der Ratsbeschluss vom 16. Februar Thema, der besagt, aus Protest 6200 Euro weniger Kreisumlage zahlen zu wollen. Diesen Beschluss hat Bürgermeister Axel Buch (CDU) beanstandet. Zieht der Rat seine Entscheidung nicht zurück, muss Buch das Gespräch mit dem Landrat suchen.

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