Bernd Essler: Wirtschaft ankurbeln, gebührenfreie Kita-Plätze

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Der Bernd Essler tritt bei der Bürgermeisterwahl in Düren für die AfD an. Foto: Abels

Düren. Drei Kandidaten bewerben sich am 13. September in Düren um das Bürgermeisteramt. Vor unserer Gesprächsrunde am 5. September beziehen die Kandidaten im DZ-Kurzinterview schon einmal Stellung zu ihren wesentlichen Ansichten und Zielen. Zum Auftakt: der 59-jährige Bernd Essler von der AfD.

Herr Essler, eine realistische Chance, Bürgermeister zu werden, haben Sie nicht. Die AfD erhielt bei der Kommunalwahl 2014 nur 5,5 Prozent der Stimmen. Warum treten Sie trotzdem an? Nur, um den Bekanntheitsgrad der zuletzt bundesweit negativ in die Schlagzeilen geratenen AfD zu steigern?

Essler: Die vorangegangenen Wahlen spielen am 13. September kaum eine Rolle. Auch die Partei selbst tritt bei dieser Wahl in den Hintergrund, denn es ist eine Persönlichkeitswahl, bei der allerdings die anderen Kandidaten wegen des höheren Bekanntheitsgrades Vorteile haben. Aber ich freue mich, dass Sie mir zutrauen den Bekanntheitsgrad der AfD zu steigern. Für mich ist die Kandidatur eine Selbstverständlichkeit. Ich bin nicht in die Partei eingetreten, um die Rolle eines passiven Hinterbänklers einzunehmen.

Wo sehen Sie die größten Defizite in der Dürener Politik der vergangenen Jahre? Was muss sich ändern?

Essler: Defizite gibt es in der Tat reichlich. Das fängt beim Schuldenstand von rund 340 Millionen Euro an, der weiter steigen dürfte. Jeder nachhaltige Konjunktureinbruch führt Düren direkt zurück in die Zwangsjacke der Haushaltssicherung. Spätestens dann sind Steuererhöhungen unvermeidbar und das werden alle Bürger bald zu spüren bekommen. Der Grund für diese Entwicklung ist aus dem Wirtschaftsstrukturgutachten abzulesen. Die CDU hat Jahrzehnte lang geschlafen und dem Wandel der Dürener Wirtschaft tatenlos zugesehen.

Die Folge dieses Wandels war der Abbau von gewerblichen Arbeitsplätzen, die Abwanderung von einkommensstarken Arbeitnehmern und deren Familien, die Ausdünnung des Einzelhandels und damit die Änderung der Sozialstruktur in dieser Stadt. Das kann jeder sehen, der durch die Stadt geht, ohne dass man die Zahlen des Gutachtens gesehen haben muss.

Bis 2007 hatte Düren überhaupt keine Wirtschaftsförderung und erst seit wenigen Jahren gibt es eine unterbesetzte Einheit, die dieser Herausforderung schon personell gar nicht gerecht werden kann. Industrie- oder Gewerbegebiete mit großen Flächen in verkehrsgünstiger Lage, wie sie heute benötigt werden, gibt es ohnehin nicht. Will man die Abwärtsspirale brechen, in der sich Düren befindet, dann muss man hier an erster Stelle ansetzen und die Ärmel hochkrempeln.

Wenn der Wähler Ihnen am 13. September das Vertrauen schenkt, was würden Sie als Erstes anpacken?

Essler: Da die Wirtschaftsförderung einen großen zeitlichen Vorlauf benötigt, bis sich Erfolge einstellen, wäre sicherlich eine der ersten Maßnahmen, ein Konzept für eine schlagkräftige Einheit aufzustellen und schnell loszulegen.

Was sind Ihre fünf wichtigsten Ziele als Bürgermeister für die kommenden fünf Jahre, und wie wollen Sie sie umsetzen?

Essler: Erstens die Schaffung von 4000 neuen gewerblichen Arbeitsplätzen. Das wäre eine Erhöhung um etwa ein Viertel der gegenwärtigen Arbeitsplätze in diesem Segment. Zweitens die Steigerung der Effizienz der Verwaltung durch Zusammenlegung von internen Dienstleistungen mit anderen Gebietsverbänden mit dem Ziel sowohl die Leistungsfähigkeit zu steigern als auch die Kosten zu reduzieren. Drittens würde ich den Dürener Bauverein mobilisieren, um neuen und preiswerten Wohnraum zu schaffen unter gleichzeitiger Umschichtung des vorhandenen Portfolios.

Viertens würde ich mich für eine familienfreundlichere Politik durch gebührenfreie KITA-Plätze einsetzen, um die Attraktivität Dürens für junge Familien zu erhöhen. Fünftens würde ich volle Kostentransparenz bei allen direkten und indirekten Leistungen der Stadt für Migranten herstellen und diese Kosten bei Bund und Land einfordern. Die Stadt Düren und ihre Bürger sind nicht dazu da, die Lasten zu tragen, die eine unfähige Bundespolitik zu verantworten hat. Da muss das Verursacherprinzip politisch durchgesetzt werden.

Sie haben einmal gesagt, die beiden Kandidaten der großen Parteien in die Stichwahl zu zwingen, wäre für Sie schon ein Erfolg. Welchen Kandidaten würden Sie dann unterstützen?

Essler: Ich habe zwar von der Stichwahl gesprochen, aber offen gelassen, welche Kandidaten diese Stichwahl bestreiten werden. Das wird von der Wahlbeteiligung abhängen und von der Mobilisierung der Gruppe der Nichtwähler, also dem größten Prozentsatz der wahlberechtigten Bevölkerung. Eigentlich müsste der Leidensdruck inzwischen hoch genug sein, diese Gruppe zu mobilisieren. Wer den Wandel will, der wird mich auch wählen.

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