Beigeordneten-Suche: „Der Tiefpunkt in der Arbeit des Stadtrats”

Von: Jörg Abels
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Düren. Zurück auf Null. Nach neun Monaten, zwei Ausschreibungsverfahren, unzähligen politischen Scharmützeln und gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen den Fraktionen, die das Klima vergiftet haben und an denen auch die CDU/FDP-Koalition im Stadtrat zerbrochen ist, sowie fortwährendem Taktieren in Abstimmungen mit wechselnden Mehrheiten geht die Suche der Stadt Düren nach einem Technischen Beigeordneten in eine neue Runde.

Die seit November 2011 vakante Stelle wird ein drittes Mal ausgeschrieben.

„Wir haben uns alle nicht mit Ruhm bekleckert”, gab sich der neue CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Weschke selbstkritisch, sein neuer „Vize” Thomas Floßdorf sprach vom „Tiefpunkt der Arbeit im Stadtrat”. Die neue CDU-Spitze will nun parallel zum neuen Ausschreibungsverfahren das Gespräch vor allem mit der SPD suchen, um einen Konsenskandidaten mit möglichst breiter Mehrheit zu finden, der nicht mehr abhängig von der Zustimmung einzelner Ratsmitglieder ist. „Ich kann nur an alle Ratsmitglieder appellieren, ihrer politischen Verantwortung gerecht zu werden”, betonte Weschke.

Die „Ampel” aus SPD, FDP und Grünen bedauert, dass das Verfahren am Mittwochabend nicht beendet wurde. „Wir hätten auch das nach der Gemeindeordnung mögliche Losverfahren akzeptiert”, erklärten Henner Schmidt (SPD), Hubert Cremer (FDP) und Verena Schloemer (Grüne) am Donnerstag unisono.

Selbst wenn dann die Chance, dass der ungeliebte CDU-Bewerber gezogen worden wäre, bei 50 Prozent gelegen hätte. „Diese Größe aber hat die CDU mit Blick auf unseren Kandidaten nicht aufbringen wollen”, betonte Schmidt. „Die CDU hat mit ihrem Wahlverhalten verdeutlicht, dass sie nicht an einer überparteilichen Lösung interessiert war und ist”, erklärte Cremer.

Als Erfolg wertet es die Opposition, dass der aus ihrer Sicht unrechtmäßige Ratsbeschluss, die Wahlbeamtenstelle des Beigeordneten in die eines vom Bürgermeister zu besetzenden Dezernenten gekippt werden konnte, so dass sich eine weitere rechtliche Überprüfung des Beschlusses durch den Kreis Düren als Kommunalaufsicht erübrigt hat.

Zustande gekommen ist die Rücknahme mit Unterstützung des CDU-Mittelständlers Rolf Delhougne, der Ende Juni - nach eigener Aussage, um den von Bürgermeister Paul Larue abgelehnten SPD-Bewerber zu verhindern - noch für die Dezernentenlösung gestimmt hatte. In der CDU war die Empörung über Delhougnes Umschwenken groß, von „Sauerei” eines „komplett Isolierten” war die Rede. Zu möglichen Konsequenzen wollte sich Stefan Weschke am Donnerstag nicht äußern. Er kündigte aber an, das Gespräch mit Delhougne zu suchen und auszuloten, wie er sich seine künftige Mitarbeit vorstelle.

Der Angegriffene machte deutlich, dass die wichtige Position in der Stadtverwaltung aus seiner Sicht unbedingt mit einem Beigeordneten besetzt werden müsse. Nach eigener Aussage hätte Delhougne auch für den von SPD, FDP und Grünen vorgeschlagenen parteilosen Kandidaten Udo Klösgen gestimmt. Doch seine Parteifreunde, die noch einmal den CDU-Kandidaten Andreas Ludwig nominierten, vollständig düpieren wollte Delhougne dann doch nicht.

SPD und Grüne werteten die neuerliche Nominierung Ludwigs als taktischen Schachzug, um „Delhougne wieder einzufangen” (Schmidt). Auch der CDU war klar, mit ihrem Kandidaten, der bei der ansonsten mit der Union stimmenden Heidi Meier-Grass (BfD) seit Monaten auf Ablehnung stößt, maximal noch ein Patt erreichen zu können. Genau das ist eingetreten. Mit Meier-Grass beendete die CDU dann das laufende Verfahren, um den Losentscheid zu verhindern. Jetzt wird die Stelle erneut ausgeschrieben, in der Hoffnung, dass sich noch einmal qualifizierte Kandidaten bewerben.
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