Nörvenich - Bebauungsplan Hochkirchen: Czech klärt auf

Bebauungsplan Hochkirchen: Czech klärt auf

Von: Carsten Rose
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Knapp eine Stunde und 45 Minuten war Nörvenichs Bürgermeister Dr. Timo Czech mit Bürgern im Dialog über die geplante Wohnbaufläche von 5,9 Hektar in Hochkirchen. Foto: Rose
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Knapp eine Stunde und 45 Minuten war Nörvenichs Bürgermeister Dr. Timo Czech mit Bürgern im Dialog über die geplante Wohnbaufläche von 5,9 Hektar in Hochkirchen. Foto: Rose

Nörvenich. Bei „Poetry Slams“, also Wettbewerben, bei denen Künstler selbst geschriebene Texte vortragen, gewinnt derjenige, der vom Publikum den meisten Applaus erhält. Die Bürgerversammlung am Donnerstagabend in Nörvenich war zwar alles andere als eine Spaßveranstaltung, denn es ging um Fakten und die Zukunft einer Gemeinde.

Aber anhand des Applauses der gut 150 Nörvenicher war herauszuhören, wie die Stimmung in der Gemeinde zumindest ausschnittsweise aussieht. Punktsieger war in dem Fall: die Politik beziehungsweise Bürgermeister Dr. Timo Czech, der sich den Fragen der Bürger, insbesondere der Bürgerinitiative „Heimatschuz-Initiative Nörvenich“, gestellt hatte. Oder durfte der letzte Redner aus dem Plenum sich als stiller Gewinner fühlen?

Worum es in der Neffeltalhalle ging: Anlass war die Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Gemeinde Nörvenich. Im Speziellen war eine Fläche von 5,9 Hektar im Ortsteil Hochkirchen, die als Wohnbaufläche ausgewiesen werden soll, Thema.

Zwei Diskussionspunkte

An dieser Idee stößt sich die Bürgerinitiative, von der etwa 20 bis 30 Mitglieder anwesend waren, schätzt Bürgermeister Czech. Sie sagt a), dass die geplante Fläche „überdimensioniert“ sei für einen Ort, der eben von seiner kleinen Fläche und der dementsprechend kleinen Bevölkerung leben würde. Heißt: bitte kein Neubaugebiet. Und b) wirft sie dem Bürgermeister Wortbruch vor, wie auf Plakaten in der linken Saalhälfte zu lesen war.

Der Ansicht a) hielt Czech zwei Erklärungen entgegen. Die Erste war seine Kernaussage des Abends: „Die Gemeinde will sich zukunftsfähig aufstellen und sich Reserveflächen für den Wohnungsbau sichern. Derzeit sieht es danach aus, als möchte die Landesregierung das erschweren.“ Hintergrund ist, dass der Regionalplan (ist dem FNP einer Gemeinde übergeordnet) dahingehend geändert werden soll, dass in Ortschaften mit weniger als 2000 Einwohnern keine Neubaugebiete mehr ausgewiesen werden dürfen.

In der Gemeinde Nörvenich hat nur der Hauptort mehr als 2000. Möglicherweise können die Reserveflächen an anderen Orten eingesetzt werden. Czech weiter: „Wir wollen jedem unserer 14 Orte eine Entwicklungsperspektive geben.“ Wann und wie gebaut wird, wird der Rat noch entscheiden. Fest steht bislang, dass „nicht unmittelbar“ gebaut werde. Czech verwies als Beispiel darauf, dass unbebaute Flächen aus dem FNP 2006 erst jetzt bebaut würden. Die Bauleitplanung muss außerdem in einer öffentlichen Sitzung stattfinden. Wenn der Bebauungsplan steht, wird eine weitere Bürgerversammlung anberaumt, so Czech.

Den Wohnraumbedarf stuft die Politik als „sehr hoch“ ein, begründet mit dem Grundbedarf der jüngeren Generation in der Region, dem knappen und teuren Angebot in Städten, dem Zuzug anerkannter Flüchtlinge oder mit der Tatsache, dass mehr Bundeswehrsoldaten in der Gemeinde sesshaft werden könnten. Czech rechnete vor: In zehn Jahren würde bei einem Bedarf von 50 Neubauten à 2,5 Einwohner die Gemeinde um 1250 Bürger wachsen – „ein normales, gesundes Wachstum“.

Den Vorwurf des Wortbruchs (b) begründete Marco Arnold von der BI mit der Niederschrift einer Bürgerversammlung von 2010. Damals ging es um das Baugebiet Schubertweg in Hochkirchen, in dem Arnold wohnt, und es wurde festgehalten, dass eine „zwiebelartige“ Erweiterung, also weitere Bebauung, nicht geplant sei. Czech erklärte, dass diese Formulierung sieben Jahre alt sei und der Rat das Recht habe, seine Meinung zu ändern, wenn dieser es für wichtig hält. Die Niederschrift sei juristisch nicht bindend.

Die Bürgerinitiative monierte außerdem, die Verwaltung habe schlecht informiert. Czech verwies auf die Bekanntmachung im Internet (rechtliche Pflicht), im Bekanntmachungskasten (ohne rechtliche Pflicht) und auf einen Bericht über den Hauptantrag im Amtsblatt. Recht gab er Arnold in dem Punkt, dass das Amtsblatt in dem Fall nicht dauerhaft genutzt wurde, wie es zugesagt worden sei. Czech sagte im Nachhinein, dass dies keine Absicht gewesen sei, aber auch juristisch nicht relevant sei.

Am Ende sagte ein alteingesessener Bürger, dass der Schubertweg dem Hardtweg vorgesetzt wurde – und niemand habe damals demonstriert. „Wir haben anderen eine Chance gegeben.“ Das erwarte er nun auch. Es gab: lauten Applaus.

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