Ausschuss verweigert Stellungnahme zum Jahresabschluss 2007

Von: sis
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Nideggen. Eigentlich ging es am Donnerstagsabend in der Sitzung des Nideggener Stadtrates nur darum, den Entwurf des Jahresabschlusses 2007 mit seinem Defizit von rund zwei Millionen Euro an den Rechnungsprüfungsausschuss, der anschließend tagte, weiterzuleiten.

Doch SPD-Ratsherr Jochen Erler machte ein Fass auf: „Ich werde diesen Jahresabschluss, den wir eben erst als Tischvorlage bekommen haben, nicht im Rechnungsprüfungsausschuss absegnen.” Und sein Fraktionsvorsitzender Wolf-Dieter Keß kritisierte den fehlenden Lagebericht, der, wie die Verwaltung erklärt hatte, noch nachgeliefert werde.

Den Redebeiträgen der beiden Genossen folgten etliche weitere von Vertretern der anderen Fraktion mit unterschiedlichem Tenor: Die einen schlugen sich auf die Seite der SPD, die anderen suchten nach Kompromissen und Dritte sahen kein Problem für den Rat: Der solle einfach an den Ausschuss verweisen. Was der entscheide, sei dann dessen Sache.

Die Verwaltung verwies darauf, dass eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft seit November 2010 den Jahresabschluss geprüft habe und der Wirtschaftsprüfer in der folgenden Sitzung auch Rede und Antwort stehen würde. Dass die Politiker noch in diesem Jahr mit der Thematik konfrontiert wurden, begründete die Stadtverwaltung auch damit, dass sie bis zum 31. Dezember den Abschluss 2007 abgeschlossen haben wollte, damit sie sich mit den Abschlüssen der folgenden Jahren befassen könne.

Gut eine halbe Stunde verging, ehe eine Mehrheit der Ratsmitglieder den Entwurf des Jahresabschlusses 2007 in den Rechnungsprüfungsausschuss verwies. Dessen Sitzung wurde aber unterbrochen, wird am Dienstag neu aufgenommen. Auch der Wirtschaftsprüfer war der Ansicht, dass Entwurf und Lagebericht ein Paket seien.
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