AfD rettet dezimierter „Ampel“ das „City-Ticket XL“

Von: Jörg Abels
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Düren. 26 Stimmen hat die „Ampel“-Koalition aus SPD, Grünen, Linke und FDP im 51-köpfigen Stadtrat. Da gilt es, die Reihen fest geschlossen zu halten, um mit der Ein-Stimmen-Mehrheit politische Akzente setzen zu können.

Am Dienstag aber fehlten drei Koalitionäre: Ralf Zorn von der „Linken“ und die FDP-Fraktion in Person des Ehepaars Hubert und Renate Cremer. Obwohl auf der anderen Seite auch Ratsmitglied Heidi Meier-Graß (BfD) abwesend war, hatte die „Ampel“ keine Mehrheit.

Das „City-Ticket XL“, das ab dem 1. Mai Busfahrten im gesamten Stadtgebiet für 1,90 Euro ermöglichen soll und seit Jahren vehement von der SPD gefordert wird, stand plötzlich auf der Kippe. Wären nicht die beiden AfD-Stadtverordneten den 23 anwesenden Koalitionären zur Seite gesprungen, wäre die Einführung an der Ablehnung der CDU gescheitert.

Die Christdemokraten blieben bei ihrem Standpunkt, die 230.000 Euro, die das Ticket die Stadt maximal kosten wird, seien in anderen Bereichen besser angelegt. Die Wirkung des Tickets mit gutachterlich prognostizierten drei bis fünf Prozent zusätzlichen Fahrten sei zu gering.

Während die „sozial- wie verkehrspolitisch wirkungsvolle Maßnahme“, wie es SPD-Fraktionschef und „Ampel“-Sprecher Henner Schmidt formulierte, noch den Rat passierte, musste die „Ampel“ – insbesondere die SPD – im nicht-öffentlichen Sitzungsteil bei der Neubesetzung des stellvertretenden Betriebsleiters des Dürener Service Betriebs eine herbe Niederlage einstecken.

Zwei Genossen zur Wahl

Dazu muss man wissen, dass es eine Absprache gibt: Wird der Betriebsleiterposten wie derzeit mit Richard Müllejans mit einem CDU-Mitglied besetzt, geht der Stellvertreter an die SPD. Rund 20 Bewerbungen waren eingegangen, zwei Genossen standen zur Wahl.

Gewählt wurde in geheimer Abstimmung mit 23:24 Stimmen aber nicht der von der SPD/„Ampel“ präferierte Bewerber aus Arnoldsweiler, sondern der von der CDU bevorzugte Ralf Kouchen aus Übach-Palenberg, den CDU-Fraktionschef Stefan Weschke aufgrund seiner größeren kommunalen Erfahrung und besseren Verwaltungsausbildung als geeigneter ansieht.

Im Fehlen der FDP, das zur Abstimmungsschlappe geführt hat, sieht Weschke „eine ernsthafte Belastung für die Koalition“. CDU-Parteichef Thomas Floßdorf sieht sich schon an das Ende der CDU-/FDP-Koalition im Jahr 2012 erinnert, als sich die Liberalen bei der Wahl des Technischen Beigeordneten nicht an den Koalitionsvertrag gehalten hätten. Diesmal seien sie bei „wichtigen Entscheidungen für die ‚Ampel‘ einfach ferngeblieben“, betont Weschke.

SPD-Fraktionsvize Ulf Opländer aber will von einer Koalitionskrise auf DZ-Nachfrage nichts wissen. Er räumt jedoch ein, dass es „ärgerlich und frustrierend“ sei, wenn ein Koalitionär bei solch wichtigen Entscheidungen urlaubsbedingt abwesend sei. Angesichts der fehlenden Mehrheit aber hätte die „Ampel“ keine Chance gehabt, die wichtigen Tagungsordnungspunkte noch einmal zu vertagen.

Opländer betont zudem, dass es jetzt kein Unglück sei, dass Ralf Kouchen gewählt wurde: „Seine Qualifikation ist unstrittig.“ Allerdings hätte die SPD den Posten lieber mit einem Dürener Genossen besetzt.

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