Finanzielle Entlastung für den Kreis Düren

| 27.01.2012, 17:30

Kreis Düren. Die Ampelkoalition in der Landschaftsversammlung hat den LVR-Umlagesatz gesenkt. Dies bedeutet eine Entlastung für den Kreis Düren in Höhe von einer Million Euro.
Die Mehrheit von SPD, Grünen und FDP im LVR hat beschlossen, den Umlagesatz von 17 auf 16,7 Prozentpunkte zu senken. Dies erklärten die Fraktionsvorsitzenden Dr. Jürgen Rolle (SPD), Corinna Beck und Stefan Peil (Die Grünen) und Bernd Paßmann (FDP) nach entsprechenden Beschlüssen ihrer Fraktionen. Diese Senkung bedeutet für die kommunale Familie im Rheinland eine Entlastung um rund 40 Millionen Euro.

Die Verwaltung hatte in ihrer Haushaltseinbringung im Herbst noch einen unveränderten Hebesatz für die Umlage vorgeschlagen, mit der die rheinischen Kreise und kreisfreien Städte die sozialen und kulturellen Aufgaben des Landschaftsverbands Rheinland wesentlich mitfinanzieren. Möglich wird diese Senkung durch das Verschieben der Abschreibung auf die RWE-Aktien, die der LVR mit 69 Euro in seiner Bilanz stehen hat und die aktuell an der Börse um 26 Euro gehandelt werden.

Derzeit bemüht sich der Landtag um eine gesetzliche Regelung, wie dieser Wertverlust in der kommunalen Familie haushaltsrechtlich zu verarbeiten ist. Der LVR-Haushalt wird im laufenden Jahr von erheblichen Mehraufwendungen belastet. Diese ergeben sich vor allem daraus, dass viele Abrechnungen für Kitas über Jahre verspätet beim LVR eingereicht wurden.