Aachen - CDU: Personalkarussell auf vollen Touren

CDU: Personalkarussell auf vollen Touren

Von: Stephan Mohne
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Das Personalkarussell dreht sich in der CDU-Fraktion auf vollen Touren: Sollte Fraktionschef Harald Baal (l.) abgewählt werden, würde wohl Maike Schlick (2.v.l.) übernehmen. Werden beide Stellvertreter, werden als mögliche Baal-Nachfolger (v.l.n.r.) Margrethe Schmeer, Eberhard Büchel, Hubert Bruynswyck und Wolfgang Boenke genannt. Mindestens Bruynswyck will aber gar nicht und hat einen eigenen Vorschlag formuliert, der zum „Königsweg“ werden könnte: Der komplette Fraktionsvorstand soll zurücktreten und neu gewählt werden. Ebenfalls am „Versöhnungsrad“ dreht derweil weiter Kreisvorsitzende Ulla Thönnissen (unten rechts), die die Lage als „sehr, sehr ernst, aber nicht hoffnungslos“ bezeichnet. Montage: Horst Thomas

Aachen. In der CDU-Fraktion herrscht immer noch Alarmstufe Rot. Für einen gütlichen Kompromiss sieht mancher mittlerweile schwarz. Ganz nebenbei tritt deutlich zutage, dass sich einige Partei-„Freunde“ ganz und gar nicht (mehr) grün sind. Unter dem Strich: Es ist völlig offen, wie die mit 28 Mitgliedern weitaus größte Ratsfraktion aus der hausgemachten Misere herauskommt.

Immer noch liegt der von 16 Fraktionsmitgliedern (siehe Zusatzinfo) unterschriebene Antrag zur Abwahl des jetzigen Fraktionsvorsitzenden Harald Baal auf dem Tisch. Jener hatte bekundet, nur dann Platz für eine Kompromisslösung machen zu wollen, wenn dieser Antrag zurückgenommen wird. Und so ist vor allem Ulla Thönnissen als Kreisvorsitzende unterwegs, um allen Beteiligten einen solchen Kompromissvorschlag schmackhaft zu machen.

Für diesen trat sie am Mittwochabend bei einem neuerlichen Treffen im Restaurant „Krokodil“, das passenderweise an der Kühlwetterstraße liegt, ein. Rund ein Dutzend Christdemokraten waren gekommen, viele weilen noch in Osterurlaub, andere wie Baal selbst hatten andere Termine. Thönnissens Vorschlag sieht so aus, dass Baal in die zweite Reihe zurückgeht und als stellvertretender Vorsitzender von Maike Schlick und Ralf Otten flankiert wird. Jeder soll einen fest abgesteckten Fachbereich haben. Obendrüber soll es eine(n) neue(n) Fraktionsvorsitzende(n) geben. Namen werden dafür einige genannt – zuerst Bürgermeisterin Margrethe Schmeer, ferner Eberhard Büchel, Hubert Bruynswyck oder zuletzt auch Wolfgang Boenke, wobei unklar ist, wer von diesen überhaupt mitmachen würde. Bruynswyck will jedenfalls nicht.

Doch dieser Thönnissen-Vorschlag – er würde auch Satzungsänderungen voraussetzen, weil derzeit keine drei Stellvertreter vorgesehen sind – wird sich ohnehin nicht durchsetzen können, wenn man vielen Stimmen aus der Fraktion glauben mag. Vielmehr wird eine andere Idee favorisiert, die nicht aus dem Lager der Baal-Gegner stammt, mit dem sich dieses aber anfreunden könnte.

Ideengeber ist nach AZ-Informationen besagter Hubert Bruynswyck. Seine Idee sieht so aus, dass der gesamte Fraktionsvorstand zurücktritt und dann ein ganz neuer Vorstand gewählt wird. Bewerben für die einzelnen Posten könnte sich dann natürlich jeder – auch die bisherigen Funktionsträger. Zustimmen müssten dieser Lösung selbstredend die Mitglieder des Fraktionsvorstands. Das sind derzeit neben Baal, Schlick, Otten, Schmeer, Bruynswyck und Boenke noch Gaby Breuer, Iris Lürken, Michael Janßen und Ruth Wilms.

Ulla Thönnissen räumte am Donnerstag ein, dass ihr Vorschlag zumindest in der „Krokodil“-Runde „mit viel Skepsis“ beurteilt worden sei. Die andere Idee hält sie zwar für „absolut verständlich“. Sie sei aus ihrer Sicht jedoch nicht praktikabel. „Da würden zu viele Dinge neu gemischt, ein kompletter Neuaufbau wäre nötig. Dadurch würden wir viel Zeit verlieren“, so die Kreisvorsitzende. Und gerade die Zeit dränge doch nun sehr.

So wird weiter heftig intern diskutiert – und es gibt noch anderen Ärger. Dafür hat aktuell Wolfgang Boenke gesorgt. Er hat sich mit dem Fraktionskollegen Egbert Form in der Wolle. Form hatte sich über Schmutzzustände vor Gewoge-Häusern in der Stettiner Straße beschwert und eine entsprechende Mail am Ostersonntag in Richtung der städtischen Wohnungsgesellschaft geschickt.

Erhalten hatte diese in Kopie auch Boenke, der für die CDU im Gewoge-Aufsichtsrat sitzt. Boenke schrieb Form eine gepfefferte Mail zurück. Wortlaut: „Wer sich nicht entblödet, eine Email wie die unten anhängende am Ostersonntag(!), wiederhole Ostersonntag, 14:43 Uhr, in die Netze zu streuen, verdient unser aufrichtiges Mitleid!“ Damit nicht genug. Seine Antwort hat Boenke in Kopie an alle Fraktionsmitglieder geschickt. Damit immer noch nicht genug: Jedem einzelnen Unterzeichner des Abwahlantrags gegen Baal hat Boenke in der Adressatenliste den Zusatz „Putschist“ gegeben. Form seinerseits antwortet Boenke – nun ebenfalls in Kopie an die Gesamtfraktion –, er habe diese Titulierung „mit Entsetzen“ wahrgenommen.

Der Streit in der Fraktion schlägt sich auch an der Parteibasis nieder. So steht im CDU-Stadtbezirksverband Steinebrück am Freitag die Wahl des Vorsitzenden an. Das ist bisher Ratsherr und Baal-Gegner Michael Janßen. Bei der Wahl wird er nun plötzlich einen Gegenkandidaten haben: seinen bisherigen Stellvertreter, CDU-Urgestein Hans Herff. Dessen Tochter Caroline sitzt im Rat und gehört nicht zu den Unterzeichnern des Abwahlantrags. Janßen bezeichnet das als „demokratischen Vorgang“. Dennoch sei Herffs Vorstoß „überraschend“.

Bei einer Sitzung vor zwei Wochen sei davon noch keine Rede gewesen. Einen gewissen Zusammenhang könne man „schon vermuten“, so Janßen, dem das „allerdings keine Angst macht“. Für Ulla Thönnissen wird die Sache durch solche Grabenkämpfe nicht einfacher – im Gegenteil. Sie ist nämlich Beisitzerin ausgerechnet im jenem Steinebrück-Vorstand. Die Kreisvorsitzende bilanziert den Sachstand so: „Die Lage ist sehr, sehr ernst, aber nicht hoffnungslos.“ Sie hoffe weiter „auf eine versöhnliche Lösung, bei der alle mitgenommen werden“.

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