Wahlen ungültig: Linke ohne OB- und Ratskandidaten

Von: Stephan Mohne
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Aachen. Horst Schnitzler ist nicht mehr OB-Kandidat der Linken. Und Marc Treude nicht mehr deren Spitzenkandidat für den Stadtrat. Überhaupt hat die Linke in Aachen gar keine Liste mehr - und mithin auch keinen Kandidaten.

Sämtliche Wahlen der am Ende im Chaos versunkenen Wahlversammlung Anfang Februar sind ungültig. Das hat die Schiedskommission der Landespartei entschieden. Sie folgte damit einem Antrag mehrerer Aachener Parteimitglieder, die diese Wahlen angefochten hatten. Hauptgründe: Es gab keine Wahlkabinen und durch das Chaos am Ende hätten sich viele Mitglieder nicht mehr ungetrübt eine Meinung bilden können.

Und die Kommission will die Neuwahlen nun nicht mehr den Parteifreunden vor Ort überlassen. Sie hat den Landesvorstand beauftragt, eine entsprechende neue Versammlung - sie findet voraussichtlich Mitte Juni statt - zu organisieren und zu leiten.

Zwischenzeitlich hat der zwölfköpfige Kreisvorstand beschlossen, dieses Votum zu akzeptieren - ohne Gegenstimme und bei drei Enthaltungen. Wobei mancher Vorständler dabei eine Faust in der Tasche gemacht haben dürfte - vor allem jene aus dem ganz linken Lager, das aus der Versammlung als großer Sieger hervorgegangen war.

Da allerdings hatte bereits fast die Hälfte der Wahlberechtigten - vornehmlich aus dem gemäßigten Spektrum - den Saal verlassen, nachdem es zu heftigen Flügelkämpfen und massiven Vorwürfen gekommen war.

Einer, der vorzeitig ging, war Kreisparteisprecher Darius Dunker - bis zu diesem Zeitpunkt Versammlungsleiter. Tags darauf sah er sich mit Rücktrittsforderungen des „Gegenlagers” konfrontiert, wurde unter anderem als überfordert bezeichnet.

Jetzt sieht sich Dunker bestätigt. Zum Beispiel habe er damals mehrfach eine Vertagung der Veranstaltung vorgeschlagen, was aber abgeschmettert worden sei. Nun sieht er die Chance, sozusagen unter „neutraler Leitung” die Wogen zu glätten, einen Konsens beim Wahlprogramm und eine geordnete Aufstellung der Kandidatenliste hinzubekommen.

Die wird wohl völlig anders aussehen als bisher. Auf ihr fehlte zum Beispiel der bisherige Ratsherr und frühere PDS-Mann Andreas Müller. Nicht betroffen ist indes die Liste der Städteregions-Kandidaten. Sie war schon vorher aufgestellt worden. Interessant dürfte hingegen die Frage sein, ob Horst Schnitzler noch einmal zum OB-Kandidaten gewählt wird. Gegenkandidaten hatte er im Februar nicht. Dunker: „Da waren aber viele ja auch schon weg.”
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