Wahlbenachrichtigung wird verteilt

Letzte Aktualisierung:

Aachen. Ab Donnerstag nächster Woche, 30. Juli, werden in Aachen die Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl zugestellt.

Alle Wahlberechtigten erhalten, so das städtische Presseamt, dann die Benachrichtigungskarte für die Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters, des Rates der Stadt Aachen und der Bezirksvertretungen sowie erstmalig auch zur Wahl des Städteregionsrates und des Städteregionstages der Städteregion Aachen.

Eine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten alle in Aachen wohnenden Deutsche sowie Bürgerinnen und Bürger der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die so genannten Unionsbürger, sofern sie am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und zum Stichtag 26. Juli mit einziger oder Hauptwohnung in Aachen gemeldet sind.

In diesem Zusammenhang weist der Fachbereich 01/Wahlen ausdrücklich darauf hin, dass alle, die erst nach dem 26. Juli bis einschließlich 14. August nach Aachen ziehen oder ihre Nebenwohnung hier zur Hauptwohnung erklären, ebenfalls in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und dann auch eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Wer erst nach dem 14. August zuzieht oder seine Nebenwohnung zur Hauptwohnung erklärt, ist vom Grundsatz her nicht wahlberechtigt, außer möglicherweise zur Städteregionswahl, sofern der Zuzug bzw. Wohnungswechsel aus dem Bereich der anderen Kommunen der Städteregion erfolgt.

Wer meint, wahlberechtigt zu sein, aber bis spätestens 9. August keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten hat und bereits seit längerem in Aachen wohnt, sollte sich mit dem Fachbereich 01/Wahlen in Verbindung setzen. Telefonisch kann das über Call Aachen, Telefon 43 20, bzw. direkt über Telefon 432 12 09, 12 05 oder 12 17 geschehen.

Das Wahlrecht kann ggf. auch ohne Wahlbenachrichtigungskarte ausgeübt werden. In diesem Fall ist es ausreichend, wenn Wahlberechtigte den Personalausweis oder Reisepass, Unionsbürger ihren Identitätsausweis vorlegen.

Einige Aachener Stimmbezirke wurden vom Bundeswahlleiter in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb für Information und Technik zur Durchführung einer repräsentativen Wahlstatistik ausgewählt. Dies bedeutet, dass in diesen Stimmbezirken mit besonderen, nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen gekennzeichneten Stimmzetteln gewählt wird. Das Wahlgeheimnis bleibt selbstverständlich in jedem Fall gewahrt bleibt. Alle Wahlberechtigten dieser „Statistischen Bezirke” finden einen entsprechenden Hinweis auf Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte.

Wer am Wahlsonntag nicht in Aachen ist oder aus gesundheitlichen Gründen nicht ins Wahllokal gehen kann, hat die Möglichkeit der Briefwahl. Ein entsprechender Antragsvordruck befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte. Dieser Vordruck muss ausgefüllt und eigenhändig unterschrieben in einem ausreichend frankierten Umschlag an die Verwaltungsstelle des Bereiches Wahlen geschickt werden; die Adresse ist als Absender auf der Wahlbenachrichtigungskarte eingetragen.

Die Möglichkeit, online Briefwahl zu beantragen, besteht ab Montag, 27. Juli, über die Homepage der Stadt Aachen aachen.de. Ab Montag, 3. August, ist sowohl im Verwaltungsgebäude Katschhof wie auch in den jeweiligen Bezirksämtern eine Briefwahlstelle eingerichtet. Hier kann direkt vor Ort Briefwahl ausgeübt werden. Weitere Informationen zum Thema Wahlen können auf aachen.de oder unter den Telefonnummern 432 1299 oder 12 09 abgefragt werden.
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